Bahnübergangsschauen

Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Darmstadt hat das HMWEVW im Jahr 2016 einen Erlass zur Durchführung von Verkehrsschauen herausgegeben. Darin wird empfohlen, nach dem "Merkblatt für die Durchführung von Verkehrsschauen" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen aus dem Jahr 2013 vorzugehen. Für Bahnübergänge empfiehlt es abweichend von dem üblichen Zweijahresturnus einen Turnus von vier Jahren.
Nach einem tödlichen Bahnübergangsunfall am 7. Mai 2020 in Frankfurt-Nied hat das Ministerium am 28.05.2020 basierend auf einem Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes einen weiteren Erlass betreffend die Durchführung von Bahnübergangsschauen herausgegeben.
Es wird um Übersendung der beiden erwähnten Erlasse sowie des Schreibens des EBA gebeten. Öffentliches Interesse ist gegeben.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    6. April 2021
  • Frist
    8. Mai 2021
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Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Auskunft des Regie…
An Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Details
Von
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Betreff
Bahnübergangsschauen [#217557]
Datum
6. April 2021 17:16
An
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach Auskunft des Regierungspräsidiums Darmstadt hat das HMWEVW im Jahr 2016 einen Erlass zur Durchführung von Verkehrsschauen herausgegeben. Darin wird empfohlen, nach dem "Merkblatt für die Durchführung von Verkehrsschauen" der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen aus dem Jahr 2013 vorzugehen. Für Bahnübergänge empfiehlt es abweichend von dem üblichen Zweijahresturnus einen Turnus von vier Jahren. Nach einem tödlichen Bahnübergangsunfall am 7. Mai 2020 in Frankfurt-Nied hat das Ministerium am 28.05.2020 basierend auf einem Schreiben des Eisenbahn-Bundesamtes einen weiteren Erlass betreffend die Durchführung von Bahnübergangsschauen herausgegeben. Es wird um Übersendung der beiden erwähnten Erlasse sowie des Schreibens des EBA gebeten. Öffentliches Interesse ist gegeben.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 217557 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217557/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Az.: Z 4-028-g-09-03-04#010 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Referat bearbeitet federf…
Von
Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Betreff
WG: Bahnübergangsschauen [#217557]
Datum
8. April 2021 08:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
20-10-12_Hinweise_zur_Verarbeitung_Ihrer_Daten_nach_Art13_undInfofreiheit1.pdf
285,8 KB
Az.: Z 4-028-g-09-03-04#010 Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Referat bearbeitet federführend die Anträge nach dem Informationsfreiheitsrecht. Ihre E-Mail wird an den zuständigen Fachbereich im Haus weitergeleitet. Sie bekommen so rasch wie möglich eine Antwort. Sie erhalten zunächst ein Merkblatt, das Sie über Ihre Rechte informiert. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr Antragsteller/in als Anlagen übersende ich Ihnen die erbetenen Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen
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