Bankenregulierung / G8 / Sherpa / Pfaffenbach

Bitte senden Sie mir alle vorliegenden Dokumente und Informationen, insbesondere E-Mails, Memos, Protokolle, Gesprächsvermerke und sonstige Texte zu Banken, Finanzmarktregulierung und allen damit verwandten Themen zu, die Herr Bernd Pfaffenbach als Staatssekretär und/oder Beauftragter der Bundeskanzlerin in den Jahren 2004 bis 2011 für die G8-Weltwirtschaftsgipfel sowie sämtliche Vorbereitungstreffen verfasst, gegengezeichnet und/oder unterzeichnet hat und/oder die ihm zur Kenntnis vorlagen.

Ergebnis der Anfrage

Zwar habe ich noch nicht erfahren, welche Arbeit Herr Pfaffenbach zur Banken- und Finanzmarktregulierung geleistet hat, doch weiß ich jetzt, dass die Zuständigkeit für die Vorbereitung der G 20-Gipfel seit Dezember 2009 beim Bundeskanzleramt liegt. Ich denke, der Zeitraum ab ende 2009 ist um einiges relevanter für uns als 2004-2009, daher habe ich die Anfrage auch angesichts der hohen Kosten zurückgezogen.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    23. März 2012
  • Frist
    24. April 2012
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Carolin Glandorf
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Details
Von
Carolin Glandorf
Betreff
Bankenregulierung / G8 / Sherpa / Pfaffenbach
Datum
23. März 2012 21:35
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Bitte senden Sie mir alle vorliegenden Dokumente und Informationen, insbesondere E-Mails, Memos, Protokolle, Gesprächsvermerke und sonstige Texte zu Banken, Finanzmarktregulierung und allen damit verwandten Themen zu, die Herr Bernd Pfaffenbach als Staatssekretär und/oder Beauftragter der Bundeskanzlerin in den Jahren 2004 bis 2011 für die G8-Weltwirtschaftsgipfel sowie sämtliche Vorbereitungstreffen verfasst, gegengezeichnet und/oder unterzeichnet hat und/oder die ihm zur Kenntnis vorlagen.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Carolin Glandorf Postanschrift Carolin Glandorf Gerichtstr. 23 Vorderhaus 1. OG 13347 Berlin
Mit freundlichen Grüßen Carolin Glandorf
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sehr geehrte Frau Glandorf, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags zum Vorgang Offenlegung aller vorlieg…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
Datum
5. April 2012 15:42
Status
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Sehr geehrte Frau Glandorf, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags zum Vorgang Offenlegung aller vorliegenden Dokumente und Informationen, insbesondere E-Mails, Memos, Protokolle, Gesprächsvermerke und sonstige Texte zu Banken, Finanzmarktregulierung und allen damit verwandten Themen zu, die Herr Bernd Pfaffenbach als Staatssekretär und/oder Beauftragter der Bundeskanzlerin in den Jahren 2004 bis 2011 für die G8-Weltwirtschaftsgipfel sowie sämtliche Vorbereitungstreffen verfasst, gegengezeichnet und/oder unterzeichnet hat und/oder die ihm zur Kenntnis vorlagen. Da die Zuständigkeit für die Vorbereitung der G 20-Gipfel im Dezember 2009 an das Bundeskanzleramt abgegeben wurde bitte ich Sie, sich hinsichtlich dieses Zeitraums wegen etwaiger Fragen direkt an das Bundeskanzleramt zu wenden. Hinsichtlich des Zeitraums vor dem 31.12. 2009 möchte ich darauf hinweisen, dass es sich hierbei keinesfalls um eine einfache Auskunft handelt, die kostenfrei zu erteilen ist. Vielmehr ist ein umfangreicher Aktenbestand zu sichten und auf mögliche Ausschlussgründe zu überprüfen. Ich mache darauf aufmerksam, dass nach der Gebührenverordnung zum IFG für die Herausgabe von Abschriften, wenn im Einzelfall ein deutlicher Verwaltungsaufwand zur Zusammenstellung von Unterlagen entsteht, bis zu 500 € Gebühren erhoben werden müssen.Die dafür entstehenden Gebühren, die sich am Verwaltungsaufwand orientieren, können derzeit noch nicht beziffert werden, dürften sich aber am oberen Rand des Gebührenrahmens bewegen. Hinzu treten die Ihnen ggf. gesondert in Rechnung stellbaren Kosten für Fotokopien. Um auch den damit für Sie entstehenden Gebührenaufwand zu begrenzen, schlage ich vor, dass Sie Ihr Anliegen zeitlich und inhaltlich konkretisieren. Wegen des erheblichen Verwaltungsaufwandes, der mit Ihrer Anfrage verbunden, wird eine Bescheidung nicht innerhalb eines Monats möglich sein. Mit freundlichem Gruß Dr. Berend Diekmann __________________________________________ Referatsleiter VA1 Außenwirtschaft, G8/G20, OECD, USA, Kanada, Mexiko Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Scharnhorststraße 34-37, 10115 Berlin Telefon: +49 (0)3018-615-6280 Fax: +49 (0)3018-615-5482 <<email address>> Internet: www.bmwi.de
Carolin Glandorf
Sehr geehrter Herr Dr. Diekmann, vielen Dank für Ihre informative Nachricht. Aufgrund Ihrer Einschätzung, dass de…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Details
Von
Carolin Glandorf
Betreff
AW: Anfrage vom 23.03.2012 bzgl. Bankenregulierung / G8 / Sherpa / Pfaffenbach
Datum
8. April 2012 14:55
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Sehr geehrter Herr Dr. Diekmann, vielen Dank für Ihre informative Nachricht. Aufgrund Ihrer Einschätzung, dass der Bearbeitungsaufwand dieser Anfrage den einer einfachen Anfrage übersteigt und somit Kosten in Höhe von bis zu 500 Euro zuzüglich Kopierkosten für mich entstehen können, möchte ich hiermit meine Anfrage zurückziehen. Mit freundlichen Grüßen Carolin Glandorf Postanschrift Carolin Glandorf Gerichtstr. 23 Vorderhaus 1. OG 13347 Berlin

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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Ich bin ab 11.4. wieder im Büro erreichbar. Maileingänge werden nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen bitte a…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Betreff
Out of Office AutoReply: Anfrage vom 23.03.2012 bzgl. Bankenregulierung / G8 / Sherpa / Pfaffenbach
Datum
8. April 2012 15:01
Status
Warte auf Antwort
Ich bin ab 11.4. wieder im Büro erreichbar. Maileingänge werden nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen bitte an Frau Dienelt wenden, Tel 03018-615-7741. Mails bitte an <<email address>> I will be out of office until Apr 11th Your mail will not be forwarded.