Barrierefreie Bushaltestellen

Wie viele Bushaltestellen werden von Ihnen regelmäßig bedient?
Wie viele davon sind zum aktuellen Stand (Mai 2023) entsprechend des Leitfadens der NAH.SH barrierefrei ausgebaut?
Wurden Fördergelder für den Ausbau eingesetzt?
Welche Vorgehensweise beim weiteren Ausbau ist angedacht? Nach welchen Kriterien wird priorisiert?
Zu welchem Zeitpunkt ist geplant, dass in jedem Ort/Ortsteil/Stadtteil mindestens eine Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut ist?

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Mai 2023
  • Frist
    1. Juli 2023
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Ruben Meyer (rxbn.de)
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Bushaltestellen werden von …
An Stadtwerke Lübeck GmbH Details
Von
Ruben Meyer (rxbn.de)
Betreff
Barrierefreie Bushaltestellen [#279971]
Datum
28. Mai 2023 21:48
An
Stadtwerke Lübeck GmbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie viele Bushaltestellen werden von Ihnen regelmäßig bedient? Wie viele davon sind zum aktuellen Stand (Mai 2023) entsprechend des Leitfadens der NAH.SH barrierefrei ausgebaut? Wurden Fördergelder für den Ausbau eingesetzt? Welche Vorgehensweise beim weiteren Ausbau ist angedacht? Nach welchen Kriterien wird priorisiert? Zu welchem Zeitpunkt ist geplant, dass in jedem Ort/Ortsteil/Stadtteil mindestens eine Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut ist?
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ruben Meyer Anfragenr: 279971 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/279971/ Postanschrift Ruben Meyer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ruben Meyer (rxbn.de)
Stadtwerke Lübeck GmbH
Ihr Anliegen Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns in den näch…
Von
Stadtwerke Lübeck GmbH
Betreff
Ihr Anliegen
Datum
28. Mai 2023 21:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Kunde, sehr geehrte Kundin, vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir werden uns in den nächsten Tagen mit Ihnen in Verbindung setzen. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Freundliche Grüße

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Stadtwerke Lübeck GmbH
Sehr geehrter Herr Meyer, Ihre Anfrage wurde von den Stadtwerken mobil an die Hansestadt Lübeck als Aufgabenträg…
Von
Stadtwerke Lübeck GmbH
Betreff
AW: Barrierefreie Bushaltestellen [#279971]
Datum
22. Juni 2023 15:15
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
2,9 KB


Sehr geehrter Herr Meyer, Ihre Anfrage wurde von den Stadtwerken mobil an die Hansestadt Lübeck als Aufgabenträger für den ÖPNV weitgeleitet. Der Aufgabenträger definiert die Anforderungen an Umfang und Qualität des Verkehrsangebotes, dessen Umweltqualität sowie die Vorgaben für die verkehrsmittelübergreifende Integration der Verkehrsleistungen in der Regel in einem Nahverkehrsplan. Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. Die Antwort auf Ihre Fragen finden Sie im Folgenden: · Wie viele Bushaltestellen werden von Ihnen regelmäßig bedient? · In der Hansestadt Lübeck werden 847 Haltestellen regelmäßig bedient. Von den Stadtwerken Mobil werden insgesamt 1045 Haltestellen bedient. Für die Haltestellen außerhalb des Stadtgebiets ist die Hansestadt Lübeck jedoch nicht der zuständige Aufgabenträger. · Wie viele davon sind zum aktuellen Stand (Mai 2023) entsprechend des Leitfadens der NAH.SH barrierefrei ausgebaut? · Diese Frage kann ich leider nicht mit einer konkreten Zahl beantworten. Das Thema Barrierefreiheit ist ein Prozess, der sich stetig weiter entwickelt. Haltestellen, die barrierefrei ausgebaut worden sind, können bei einer Weiterentwicklung der Standards dann nicht mehr als vollständig barrierefrei ausgebaut betrachtet werden. Zudem wendet die HL nicht ausschließlich die Vorgaben des Leitfadens der NAH.SH an. Dieses hat zur Folge, dass es einen fortlaufenden Bedarf beim barrierefreien Ausbau gibt. In der Teilfortschreibung zum 4. RNVP Ist dieses genauer beschrieben (s. auch Antwort auf Frage 4) · Wurden Fördergelder für den Ausbau eingesetzt? è Es werden öffentliche Mittel der Hansestadt Lübeck für einen Ausbau eingesetzt. Der Aufgabenträger für den ÖPNV stellt in diesem Jahr Mittel in Höhe von 250.000 EUR zur Verfügung. Daneben werden auch Mittel aus dem regulären Straßenunterhalt mit eingesetzt. Diese werden allerdings nicht getrennt nach Straßen- und Haltestellensanierung in den Haushalt eingestellt. · Welche Vorgehensweise beim weiteren Ausbau ist angedacht? Nach welchen Kriterien wird priorisiert? è Hierzu möchte ich auf die Teilfortschreibung des 4. RNVP der HL hinweisen. https://www.luebeck.de/de/rathaus/politik/pil/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1011842#searchword Dort wurden die Kriterien und Priorisierungen vorgenommen. · Zu welchem Zeitpunkt ist geplant, dass in jedem Ort/Ortsteil/Stadtteil mindestens eine Bushaltestelle barrierefrei ausgebaut ist? è Aktuell ist mir kein Stadtteil der Hansestadt Lübeck bekannt, indem es nicht zumindest eine barrierefrei ausgebaute Haltestelle gibt. Daneben möchte ich jedoch auch nochmal auf die Antwort auf Ihre zweite Frage verweisen. Mit freundlichen Grüßen