Basis für Aussage, dass Eurofighter leicht "durch Hacking herunterzuholen" sind

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage

- sämtliche Dokumente, die als Basis für die Aussage der Ministerin dienen, dass Eurofighter leicht durch Hacking heruntergeholt werden können (Quelle für die Aussage: https://twitter.com/doener/status/96543…)


Korrespondenz

Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Basis für Aussage, dass Eurofighter leicht "durch Hacking herunterzuholen" sind [#26722]
Datum
22. Februar 2018 12:54
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Dokumente, die als Basis für die Aussage der Ministerin dienen, dass Eurofighter leicht durch Hacking heruntergeholt werden können (Quelle für die Aussage: https://twitter.com/doener/status/965435237105786880)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Basis für Aussage, dass Eurofighter leicht "durch Hacking herunterzuholen" sind [#26722]
Datum
19. März 2018 09:52
Status
Warte auf Antwort

A IV 4 Az 39-22-17/-708/EF-18-0018 Bezug: Ihre E-Mail an das Bundesministerium der Verteidigung vom 22. Februar 2018, 12:54 Uhr. Sehr geehrter Herr Wolf, ich beziehe mich auf Ihre Anfrage vom 22. Februar 2018 über die Internetseite "FragDenStaat.de", in der Sie um Zusendung sämtlicher Dokumente bitten, „die als Basis für die Aussage der Ministerin dienen, dass EUROFIGHTER leicht durch Hacking heruntergeholt werden können.“ Hierzu teile ich Ihnen mit, dass anhand der von Ihnen referenzierten Quelle (https://twitter.com/doener/status/96543…) bislang nicht nachvollzogen werden konnte, wann und zu welcher Gelegenheit Frau Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen diese Aussage getätigt haben soll. Entsprechend sind Dokumente, die als Grundlage für diese Aussage herangezogen werden könnten, dem Bundesministerium der Verteidigung nicht bekannt. Vor diesem Hintergrund gebe ich Ihnen die Möglichkeit, Ihren Antrag zu präzisieren bzw. zu konkretisieren, damit ggf. die diesseitige Recherche zielgerichtet wieder aufgenommen werden kann. Mit freundlichen Grüßen
Von
Leonard Wolf (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Basis für Aussage, dass Eurofighter leicht "durch Hacking herunterzuholen" sind [#26722]
Datum
19. März 2018 13:54
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, laut dem Handelsblatt stammt diese Aussage der Bundesministerin aus einem Beitrag auf der diesjährigen München Sicherheitskonferenz. (Quelle: https://global.handelsblatt.com/politic…) Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 26722 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung per Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz über die Internetseite "FragDenStaat.de" [#26722]
Datum
12. April 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge
bmvg_rede.pdf bmvg_rede.pdf   3,5 MB öffentlich

Sehr geehrter Herr Wolf, vielen Dank für Ihre Anfrage über die Internetseite „FragDenStaat.de“, in der Sie um Zusendung sämtlicher Dokumente bitten, „die als Basis für die Aussage der Ministe rin dienen, dass EUROFIGHTER leicht durch Hacking heruntergeholt werden können.“ Hierzu teile ich Ihnen mit, dass im Bundesministerium der Verteidigung keine antragsgegenständlichen amtlichen Informationen vorliegen. Basierend auf Ihrer Konkretisierung, dass die Aussage gemäß Handelsblatt im Rahmen der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz von Frau Bundesministerin Ursula von der Leyen getätigt worden sein soll, übersende ich in der Anlage das Redemanuskript der Eröffnungsrede der Münchner Sicherheitskonferenz. Zu dem vom Handelsblatt geschilderten Sachverhalt finden sich darin keine Anhaltspunkte. Mit freundlichen Grüßen