Baumaßnahmen am Hellweg

Anfrage an:
Kommunalverwaltung Dortmund
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
8. August 2020 - 5 Monate, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Sehr geehrteAntragsteller/in

auf ihrer Internetseite https://www.dortmund.de/de/leben_in_dor… beschreiben sie die anstehenden Baumaßnahmen auf dem Hellweg. Leider haben sie keine Pläne / Drucksachen oder weiterführende Links angehängt und per Suche waren diese nicht auffindbar. Leider hat die Stadt sich auch entschlossen keine Ausführenen Informationen mehr auf https://geoweb1.digistadtdo.de/doris_gd… zu veröffentlichen.

Daher senden Sie mir bitte Folgendes zu:

Eine Liste aller Baumaßnahmen auf dem "Hellweg" vom Wall bis nach Wickede und Lagepläne für diese Baumaßnahmen.

Ich habe erfahren, dass sich auch die Höchstgeschwindigkeit verändert soll. Bitte teilen sie mir mit wo dies geschehen wird.

Sollten die Informationen bereits veröffentlicht sein, reicht auch ein Link zu den entsprechenden Daten.

Vielen Dank!

Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.

Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Baumaßnahmen am Hellweg [#192095]
Datum
5. Juli 2020 20:29
An
Kommunalverwaltung Dortmund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in auf ihrer Internetseite https://www.dortmund.de/de/leben_in_dor… beschreiben sie die anstehenden Baumaßnahmen auf dem Hellweg. Leider haben sie keine Pläne / Drucksachen oder weiterführende Links angehängt und per Suche waren diese nicht auffindbar. Leider hat die Stadt sich auch entschlossen keine Ausführenen Informationen mehr auf https://geoweb1.digistadtdo.de/doris_gd… zu veröffentlichen. Daher senden Sie mir bitte Folgendes zu: Eine Liste aller Baumaßnahmen auf dem "Hellweg" vom Wall bis nach Wickede und Lagepläne für diese Baumaßnahmen. Ich habe erfahren, dass sich auch die Höchstgeschwindigkeit verändert soll. Bitte teilen sie mir mit wo dies geschehen wird. Sollten die Informationen bereits veröffentlicht sein, reicht auch ein Link zu den entsprechenden Daten. Vielen Dank! Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192095 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192095/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Ihre Email vom 05.07.2020 "Baumaßnahmen am Hellweg [#192095]"
Datum
7. Juli 2020 11:30
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
Informatio…DSGVO.pdf InformationspflichtBABCgemArt13DSGVO.pdf   210,7 KB Nicht öffentlich!

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Guten Tag fragdenstaat.de, Antragsteller/in Antragsteller/in, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Mail vom 05.07.2020. Diese habe ich an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Eine Antwort werden Sie von dort erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Baumaßnahmen am Hellweg
Datum
17. Juli 2020 12:00
Status
Warte auf Antwort

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Mail vom 05.07.2020, die mich über das Büro für Anregung, Beschwerden und Chancengleichheit erreicht hat, kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Grundsätzlich können Sie über Baustellen-Online alle Anordnungen über die Verkehrsführungen innerhalb der Baustellenbereiche und eventuelle Umleitungen einsehen. Detaillierte Baubeschreibungen sind dort nicht vorgesehen. Auch alle Baumaßnahmen am Hellweg die einen Einfluss auf die Verkehrssituation haben, sind dort gelistet. Zur Zeit befindet sich eine Baustelle auf dem Asselner / Brackeler Hellweg bei "Tedi". Zusätzlich entsteht ab den 27.07.2020 im Bereich der Haltestelle Funkenburg eine weitere Baustelle (Gleisausbau) . Auch befinden sich auf dem gesamten Hellweg einige Planschilder. Diese sind als Vorankündigungen von Baustellen in anliegenden Straßen notwendig, damit Straßenverkehrsteilnehmer früh auf diese Baustellen und die dazugehörigen Umleitungen aufmerksam gemacht werden. Anhänge von den von Ihnen angefragten Lagepläne der Baustellen sind nicht vorgesehen. Weiter werden angedachte Regelungen wie z.B. eventuelle anstehende Temporegelungen oder Baumaßnahmen frühestens im Zuge der Beschlussfassung nach außen kommuniziert. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Baumaßnahmen am Hellweg [#192095]
Datum
24. Juli 2020 14:34
An
Kommunalverwaltung Dortmund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für ihre Antwort. Ihrer Antwort entnehmen ich, dass nur zwei Baustellen auf dem Hellweg durchgeführt werden/in Planung sind. Asselner Hellweg / Brackeler Hellweg Wambler Hellweg Ist diese Liste vollständig? (Bitte inkludieren sie auch alle Baustellen die "nur" Fußgänger und Radfahrer behindern) Bitte senden sie mir, wie ich in der ersten Mail angefragt habe, zu allen Bauvorhaben die Lagepläne zu. Bitte senden sie mir auch für jede Baustelle den vorgesehenen Verkehrssicherungsplan (Beschilderungen, Umleitungen etc.) zu. Von der Änderung der Höchstgeschwindigkeit habe ich von der Bezirksvertretung erfahren. Es sollte also schon ein Beschluss vorliegen. Bitte teilen sie mir mit, wo sich die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf dem Hellweg ändert. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192095 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192095/
Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Ihre Email vom 24.07.2020
Datum
28. Juli 2020 09:38
Status
Warte auf Antwort

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Guten Tag Antragsteller/in Antragsteller/in, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Mail vom 24.07.2020. Diese habe ich an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet. Eine Antwort werden Sie von dort erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Baumaßnahmen am Hellweg [#192095]
Datum
18. August 2020 14:05
Anhänge
pic17421.gif pic17421.gif   23,2 KB Nicht öffentlich!

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr [geschwärzt], zu Ihrer Mail vom 24.07.2020 kann ich Ihnen folgendes mitteilen. Üblicherweise werden Baumaßnahmen die einen erheblichen Einfluss auf die Verkehrsführung in Dortmund haben über Pressemitteilungen und/ oder den Link https://geoweb1.digistadtdo.de/doris_gd… und https://geoweb1.digistadtdo.de/OWSServi… veröffentlicht. Derzeit ist dies nicht immer möglich, da ein Schnittstellenproblem vorliegt. Der Softwarehersteller arbeitet an einer Fehlerbehebung. Wann dieser erfolgreich ist, ist derzeit nicht absehbar. Da die Schnittstelle derzeit nicht vollumfänglich funktioniert, hat Ihnen die Straßenverkehrsbehörde alle angedachten bzw. angeordneten Umleitungsverkehre und/ oder entsprechende Verkehrsführungen aufgelistet (Anlage 1). Dies hat einige Zeit in Anspruch genommen. Durch die Politik beschlossene Maßnahmen (wie z.B. Baumaßnahmen, Tempoänderungen; Markierung, Beschilderung) können Sie jederzeit selbst über das Gremieninformationssystem abrufen. Dorthin gelangen Sie über folgenden Link: https://rathaus.dortmund.de/dosys/doRat… Über das Suchfenster (Anlage 2) kann man jede öffentlich zugängige Maßnahme z.B. über den Straßennamen finden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Anlage 1 Derzeit befinden sich folgende uns bekannte Baumaßnahmen auf dem Straßenzug "Hellweg" vom Schwanenwall bis nach Wickede. auf der Hamburger Straße erfolgt zwischen Heiliger Weg und Franziskanerstraße im Zeitraum 17.-30.08.2020 jeweils zwischen 09.00 und 15.00 Uhr eine Gleisbettbegrünung und wird analog nach Regelplan DIII/1 der RSA abgesichert Im Zeitraum 29.07.-09.08.2020 wird auf der Hamburger Straße im Bereich der Haus Nr. 77 - 91 eine Hydrant gewechselt. Hier wird die mittlere Spur FR Osten gesperrt. (Firma hat die Weiterleitung des Verkehrszeichenplan abgelehnt)[geschwärzt] Auf der Kaiserstraße zwischen Karl-Lücking-Straße und Franziskanerstraße findet im Zeitraum 23.07. - 16.08.2020 die Gleisbaumaßnahme statt. Im Rahmen der Baumaßnahme wird die FR Osten gesperrt werden und über Klönnestraße - Hallesche Straße - Hannöversche Straße - Berliner Straße umgeleitet.(See attached file: Kaiserstr Umleitung.pdf)(See attached file: Plan Am Zehnthof.pdf)(See attached file: Plan Kaiserstraße.pdf) Auf der Kaiserstraße im Gehwegbereich (in Höhe des Lidl Parkplatz) wird im Zeitraum 04.-28.08.2020 die Stadtinformationsanlage ausgetauscht. Im Bereich der Arbeiten kann der Fußgängerverkehr weiterhin gesichert an der Engstelle vorbei geführt werden. (ich wurde gestern mündlich über die Ablehnung informiert, schriftlich folgt) Auf der Körner Hellweg / Am Zippen im Gehwegbereich wird im Zeitraum 04.-27.08.2020 die Stadtinformationsanlage ausgetauscht. Im Bereich der Arbeiten kann der Fußgängerverkehr weiterhin gesichert an der Engstelle vorbei geführt werden. (ich wurde gestern mündlich über die Ablehnung informiert, schriftlich folgt) Auf dem Wambeler Hellweg zwischen Akazienstraße und Eichendorfstraße in FR Unna wird im Zeitraum 21.10.2019 - 07.08.2020 für Arbeiten an den Versorgungsleitungen die rechte Fahrspur gesperrt (Firma hat die Weiterleitung des Verkehrszeichenplan abgelehnt - war allerdings im Baustellen online hinterlegt). Auf dem Wambeler Hellweg zwischen Eichendorfstraße und Juchostraße in FR Innenstadt wird im Zeitraum 17.-19.08.2020 die Fahrbahn saniert. Der Verkehr wird für eine verbleibende Fahrspur Richtung Innenstadt abgewickelt. (See attached file: Wambeler Hellweg .pdf) auf dem Brackeler Hellweg erfolgte in Höhe Haus Nr. 121 im Zeitraum 15.07.-30.07.2020 Tiefbauarbeiten an den Versorgungsleitungen und wird analog nach Regelplan BII/1 der RSA abgesichert Auf der Brackeler Hellweg Höhe Marktplatz Brackel wird im Zeitraum 10.08 - 07.09.2020 die Citytoilette ausgetauscht. Im Bereich der Arbeiten kann der Fußgängerverkehr weiterhin gesichert an der Engstelle vorbei geführt werden. (ich wurde gestern mündlich über die Ablehnung informiert, schriftlich folgt) Seit dem 06.07. (Dauer ca. 2,5 Jahrer) erfolgt der zweigleisige Ausbau des Brackeler / Asselner Hellweg zwischen Auf den Börten und der Aplerbecker Straße. Zur Zeit istb eine Einbahnstraße in FR Innenstadt eingerichtet. Die Gegenrichtung wird durch zwei Umleitungsempfehlung großräumig umgeleitet. Der Fußgänger- Radverkehr wird aufrecht erhalten. Aufgrund der beengten Verhältnisse ist ebenfalls eine Radfahrumleitung ausgeschildert. (Firma hat die Weiterleitung des Verkehrszeichenplan abgelehnt - ist allerdings im Baustellen online hinterlegt). Anlage 2 (Embedded image moved to file: pic17421.gif)
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Baumaßnahmen am Hellweg [#192095]
Datum
23. August 2020 14:16
An
Kommunalverwaltung Dortmund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für ihre Ausführliche Antwort! Ich bin sehr gespannt auf ihre schriftliche Begründung, warum mir nicht alle Pläne zugesendet werden können. Liegen dem Tiefbauamt diese Pläne nicht zur Genehmigung vor? Nur weil in Dortmund ein politisches Gremium etwas beschließt, heit es leider noch lange nicht, dass es vom Tiefbauamt auch umgesetzt wird. Bitte nennen sie mir alle vom Tiefbauamt geplanten Geschwindigkeitsänderungen auf dieser Strecke. Werden in Dortmund Pläne für größere Bauvorhaben, wie z.B. den Umbau des Asselner Hellweg / Brackeler Hellwegs, veröffentlicht? Wenn ja, wo kann man diese einsehen? Mich interessiert wirklich wie diese Stellen nach der Fertigstellung aussehen werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192095 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192095/

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Von
Kommunalverwaltung Dortmund
Betreff
Baumaßnahmen am Hellweg [#192095]
Datum
27. August 2020 15:17
Anhänge
pic09161.gif pic09161.gif   4,9 KB Nicht öffentlich!

Stadt Dortmund Der Oberbürgermeister Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Nachfrage vom 23.08.2020 kann ich Ihnen folgendes mitteilen. Tatsächlich können dem Tiefbauamt nicht "alle" Pläne vorliegen, da es bei der Stadt Dortmund verschiedenen Zuständigkeiten der einzelnen Ämter gibt. Wenn es z. B. um die Einrichtung einer Umweltspur durch das Umweltamt geht, dann kann es sein, dass das Tiefbauamt erst nach der politischen Beschlussfassung mit der Beschilderung betraut wird und entsprechende Pläne erhält. Im klassischen "meinungsbildenden Prozess" wird dann nur eine den jeweiligen Zuständigkeitsbereich betreffende Stellungnahme abgegeben. Gleiches gilt z. B. auch für städtebaupolitische Fragestellungen des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes. Alle öffentlichen Pläne der Stadt, das heißt also unabhängig vom betreuenden Amt, können Sie selbst über das Gremieninformationssystem (GIS) finden. Den Link hatte ich Ihnen mit der letzten E-Mail zugesendet. Wenn Sie z. B. "Brackeler Hellweg" oder "Zweigleisiger Ausbau" eingeben, finden Sie folgenden Eintrag. In den Anlagen (Reiter Niederschrift) finden Sie detaillierte Pläne über den Ausbau. (Embedded image moved to file: pic09161.gif) Nicht jeder "Prüfantrag" aus dem politischen Raum wird auch umgesetzt. Dies kann z. B. rechtliche oder wirtschaftliche Gründe haben. Aber auch dies wird im GIS hinterlegt. Die Meinungsbildung ist also einsehbar. Größere Bauvorhaben sind mitbestimmungspflichtig durch die entsprechenden politischen Gremien. Am oben genannten Beispiel sehen Sie, dass diese dann auch im GIS veröffentlicht sind. Mit freundlichen Grüßen