Bauplan der Mensa am Gymnasium Marienthal

Anfrage an:
Schulbau Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
Kosten dieser Information:
500,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Kopie des Bauplanes der im Jahre 2016 fertiggestellt Mensa am Gymnasium Marienthal (Holstenhofweg 86, 22043 Hamburg).


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bauplan der Mensa am Gymnasium Marienthal [#135841]
Datum
1. Mai 2019 22:30
An
Schulbau Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Eine Kopie des Bauplanes der im Jahre 2016 fertiggestellt Mensa am Gymnasium Marienthal (Holstenhofweg 86, 22043 Hamburg).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Bauplan der Mensa am Gymnasium Marienthal [#135841]
Datum
4. Juni 2019 12:31
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Bauplan der Mensa am Gymnasium Marienthal“ vom 01.05.2019 (#135841) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 135841 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Schulbau Hamburg
Betreff
AW: Bauplan der Mensa am Gymnasium Marienthal [#135841]/Ihr Auskunftsantrag vom 1.5.2019
Datum
5. Juni 2019 10:57
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in wie von Ihnen erbeten, bestätigen wir Ihnen hiermit den Eingang Ihres Auskunftsantrages in unserem Haus am 01.05.2019. Ihre Anfrage wurde gestern zuständigkeitshalber an mich weitergeleitet und wird zurzeit bearbeitet. Die Verzögerungen bitte ich zu entschuldigen. In Ihrem Antrag begehren Sie die Zusendung des Bauplans der im Jahre 2016 fertiggestellten Mensa am Gymnasium Marienthal. Entsprechende Unterlagen liegen uns nach Rückmeldung des Fachbereichs vor und können Ihnen kostenpflichtig zugesandt werden. Allerdings dürften die begehrten Informationen sich einem ganzen A 4 Ordner befinden und Planungszeichnungen enthalten, die die Größe A 1 oder größer enthalten. Insoweit wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie Ihren Antrag konkretisieren könnten. Wir möchten Sie in diesem Zusammenhang auch auf § 13 Abs. 4 HmbTG hinweisen, wonach für Amtshandlungen nach den Absätzen 1 bis 3 und §§ 11 und 12 Gebühren, Zinsen und Auslagen nach dem Gebührengesetz vom 5. März 1986 (HmbGVBl. S. 37) in Verbindung mit der „Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO)“ vom 5. November 2013 (HmbGVBl. S. 456), in den jeweils geltenden Fassungen, erhoben werden. Über die Höhe der Gebühr ist jeweils im Einzelfall nach Maßgabe der genannten Gebührenordnung und deren Anlage zu entscheiden, wobei der Gebührenrahmen für das Zugänglichmachen von Informationen zwischen 15,- und 500,- Euro liegt. Nach einer ersten Prüfung Ihrer Anfrage zeichnet sich ab, dass deren Beantwortung wegen des voraussichtlich erforderlichen Arbeitsaufwandes zu einer Gebührenpflicht Ihrerseits führen wird. Die Höhe der Gebühr hängt vom Umfang der begehrten Information ebenso ab, wie vom Schwierigkeitsgrad der ggf. erforderlich werdenden rechtlichen Prüfung und von den im Einzelfall erforderlich werdenden sonstigen Vorbereitungsmaßnahmen. Zu berücksichtigen ist auch der Personalaufwand. Eine Aussage über die konkrete Gebührenhöhe kann erst nach Abschluss des Verwaltungsverfahrens getroffen werden, wenn fest steht, welche Schritte zur umfassenden Bearbeitung Ihrer Anfrage erforderlich sind. Sie haben Ihren Antrag ohne Angabe Ihrer Wohnanschrift gestellt. Wir bitten Sie daher, um Mitteilung einer zustellungsfähigen Anschrift (§ 13 Abs. 2 HmbTG). Erst mit Eingang eines zulässigen Antrags, beginnt die Frist für die Bearbeitung zu laufen. Bitte teilen Sie uns bis zum 12. Juni 2019 mit, ob Sie angesichts Ihrer voraussichtlichen Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten, diesen eingrenzen oder ihn zurücknehmen möchten. Im Falle einer Rücknahme werden keine Gebühren erhoben. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Bauplan der Mensa am Gymnasium Marienthal [#135841]/Ihr Auskunftsantrag vom 1.5.2019 [#135841]
Datum
5. Juni 2019 14:47
An
Schulbau Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in im Angesicht der zu erwartenden Kosten ziehe ich meinen Antrag zurück. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 135841 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>