Bauunterlagen Moltkestraße

Bauunterlagen der Baustellen in der Moltkestraße 2021/2022 (Sanierung Bürgersteige) und 2023 (ebenfalls im Raum der Bürgersteige). Insbesondere sollte das Ziel der jeweiligen Baustelle hervorgehen und weshalb die beiden Großbaustellen nicht verknüpft werden konnten. Auch die geplanten und tatsächlichen Kosten sollen hervorgehen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    19. Februar 2023
  • Frist
    22. März 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Fo…
An Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bauunterlagen Moltkestraße [#270776]
Datum
19. Februar 2023 18:36
An
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Guten Tag, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Bauunterlagen der Baustellen in der Moltkestraße 2021/2022 (Sanierung Bürgersteige) und 2023 (ebenfalls im Raum der Bürgersteige). Insbesondere sollte das Ziel der jeweiligen Baustelle hervorgehen und weshalb die beiden Großbaustellen nicht verknüpft werden konnten. Auch die geplanten und tatsächlichen Kosten sollen hervorgehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 270776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/270776/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> Sie hatten am 19.02.2023 mit Verweis auf das HmbTG den Antrag auf Auskunf…
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN] Bauunterlagen Moltkestraße [#270776]
Datum
24. Februar 2023 12:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Sie hatten am 19.02.2023 mit Verweis auf das HmbTG den Antrag auf Auskunftspflicht zu den "Bauunterlagen Moltkestraße" an den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer gestellt. In der Funktion als Koordinierungsstelle für die Umsetzung des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) melde ich mich daher heute bei Ihnen. Nach interner Prüfung kann ich Ihnen mitteilen, dass der LSBG für Ihre Anfrage nicht zuständig ist. Ihr Auskunftsersuchen wurde an das Bezirksamt Eimsbüttel mit der Bitte um Übernahme weitergeleitet. - Die dort zuständige Stelle für die Umsetzung des Transparenzgesetzes wird Ihnen auf Ihre Anfrage antworten. Mit freundlichen Grüßen

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Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Sehr << Antragsteller:in >> ich war die letzten beiden Wochen coronabedingt nicht im Dienst, daher di…
Von
Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer Hamburg
Betreff
Bauunterlagen Moltkestraße
Datum
22. März 2023 11:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich war die letzten beiden Wochen coronabedingt nicht im Dienst, daher die jetzt etwas verspätete Antwort. Sie können gerne die Bauunterlagen für die Maßnahme Moltkestraße 2022 einsehen, jedoch nur in Präsenz. Wenn Sie das wünschen, können Sie gerne am Dienstag, den 28.03.2023 um 10 Uhr im Bezirksamt Eimsbüttel vorbeischauen. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen