Beantwortung Anfragen über das Portal "Fragdenstaat.de"

Anfrage an: Gemeinde Karlsbad

Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

warum beantworten Sie keine Anfragen, welche über das Internetportal "FragdenStaat.de" versendet werden? Auch die Nachfragen des Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg werden von Ihnen ignoriert.

Sollte die Auskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    30. August 2016
  • Frist
    29. September 2016
  • 3 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Markus Krüger
am 30.08.2016
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, warum beantworten Sie keine Anfragen, welche über …
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
Beantwortung Anfragen über das Portal "Fragdenstaat.de" [#17726]
Datum
30. August 2016 10:41
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG/LUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, warum beantworten Sie keine Anfragen, welche über das Internetportal "FragdenStaat.de" versendet werden? Auch die Nachfragen des Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg werden von Ihnen ignoriert. Sollte die Auskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
Markus Krüger <<E-Mail-Adresse>>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Gemeinde Karlsbad
am 30.08.2016
Vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Nachricht ist beim Bürgermeisteramt Karlsbad eingetroffen. Wir werden Ihr Anli…
Details
Von
Gemeinde Karlsbad
Betreff
AW: Beantwortung Anfragen über das Portal "Fragdenstaat.de" [#17726]
Datum
30. August 2016 11:00
Status
Warte auf Antwort
Vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Nachricht ist beim Bürgermeisteramt Karlsbad eingetroffen. Wir werden Ihr Anliegen zur weiteren Bearbeitung umgehend an die entsprechende Stelle weiterleiten. Vielen Dank. Ihre Gemeindeverwaltung Karlsbad Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Markus Krüger
am 30.09.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Beantwortung Anfragen über das Portal "Fr…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: AW: Beantwortung Anfragen über das Portal "Fragdenstaat.de" [#17726]
Datum
30. September 2016 13:35
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Beantwortung Anfragen über das Portal "Fragdenstaat.de"“ vom 30.08.2016 (#17726) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 17726 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Markus Krüger
am 29.10.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Beantwortung Anfragen über das Portal "Fr…
An Gemeinde Karlsbad Details
Von
Markus Krüger
Betreff
AW: AW: AW: Beantwortung Anfragen über das Portal "Fragdenstaat.de" [#17726]
Datum
29. Oktober 2016 09:46
An
Gemeinde Karlsbad
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Beantwortung Anfragen über das Portal "Fragdenstaat.de"“ vom 30.08.2016 (#17726) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 30 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Markus Krüger Anfragenr: 17726 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus Krüger
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Gemeinde Karlsbad
am 17.11.2016
Beantwortung Ihrer Anfrage Sehr geehrter Herr Krüger, in der Gemeinde Karlsbad sind fünf Schutzräume mittlerer Gr…
Details
Von
Gemeinde Karlsbad
Betreff
Beantwortung Ihrer Anfrage
Datum
17. November 2016 10:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Krüger, in der Gemeinde Karlsbad sind fünf Schutzräume mittlerer Größe vorhanden: Kurfürstenbadstraße Römerstraße Heerweg Zum Wiesengrund Weinbrennerstraße Die Schutzräume werden nicht mehr gewartet, da der Bund bereits vor Jahren die Übernahme von Wartungskosten eingestellt hat. Dies mit dem Hinweis, dass eine formale Entlassung aus der Zweckbindung gegenüber den Betreibern (es handelt sich dabei um Tiefgaragen, die durch private Eigentümer genutzt werden) folgen wird. Die Schutzräume können somit als "inaktive" Schutzräume bezeichnet werden, die baulich vorhanden sind aber die technischen Ausstattungen nicht mehr gewartet werden. Ob eine solche Entlassung aus der Zweckbindung inzwischen gegenüber den Betreibern erfolgt ist, ist hier nicht bekannt. Da die Thematik "Informationsfreiheitsanfrage" bei uns neu ist, bitten wir, die verspätete Antwort zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.