Beauftragte Meinungsumfragen Ihrer Behörde

alle Fragestellungen, Ergebnisse und sonstigen Schriftstücke von demoskopischen Untersuchungen (insbesondere Meinungs- und Wahlumfragen), die Ihr Ministerium von 14. Mai 2021 bis heute in Auftrag gegeben hat.

Falls vorhanden, freue ich mich auch über eine Übersicht / Liste der jeweiligen Umfragen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. April 2022
  • Frist
    10. Mai 2022
  • 0 Follower:innen
Christoph Schattleitner
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Christoph Schattleitner
Betreff
Beauftragte Meinungsumfragen Ihrer Behörde [#245745]
Datum
7. April 2022 09:22
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Fragestellungen, Ergebnisse und sonstigen Schriftstücke von demoskopischen Untersuchungen (insbesondere Meinungs- und Wahlumfragen), die Ihr Ministerium von 14. Mai 2021 bis heute in Auftrag gegeben hat. Falls vorhanden, freue ich mich auch über eine Übersicht / Liste der jeweiligen Umfragen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christoph Schattleitner Anfragenr: 245745 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245745/
Mit freundlichen Grüßen Christoph Schattleitner
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Schattleitner, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags (Anfragenummer 245745 FragDenS…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Schattleitner, Christoph - Beauftragte Meinungsumfragen Ihrer Behörde [#245745]
Datum
8. April 2022 07:10
Status
Warte auf Antwort
image001.png
16,3 KB


Sehr geehrter Herr Schattleitner, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags (Anfragenummer 245745 FragDenStaat) vom 07.04.2022. Das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) stellt in § 4 Abs. 1 bestimmte Anforderungen an den Personenkreis, der Anspruch auf Zugang zu vorhandenen amtlichen Information hat. (natürliche Person) Im Falle einer Ablehnung eines Antrags sieht §5 Abs. 2 Satz 3 IFG NRW die Übersendung eines entsprechenden Bescheides vor. Sollte von der Möglichkeit des § 11 Abs. 1 IFG NRW (Kostenerhebung) Gebrauch gemacht werden, wäre ebenfalls eine zustellungsfähige Adresse erforderlich. Aus oben genannten Gründen bitte ich Sie, mir Ihre zustellungsfähige Adresse mitzuteilen, damit Ihr Antrag geprüft und bearbeitet werden kann. Darüber hinaus bitte ich Ihren Antrag nach "Fragestellungen, Ergebnisse und sonstigen Schriftstücke von demoskopischen Untersuchungen, die das Ministerium vom 14.05.2021 bis heute in Auftrag gegeben hat" zu konkretisieren (§5 Abs. 1 S. 3 IFG NRW). Ich gehe davon aus, dass Sie den Bereich Wahlen meinen und werden Ihren Antrag nach Mitteilung Ihrer Adresse entsprechend bearbeiten. Mit freundlichen Grüßen
Christoph Schattleitner
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne konkretisiere ich meine Anfrage: Ich möchte wissen, a) ob Ihr Ministerium im…
An Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Christoph Schattleitner
Betreff
AW: Schattleitner, Christoph - Beauftragte Meinungsumfragen Ihrer Behörde [#245745]
Datum
25. April 2022 11:27
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne konkretisiere ich meine Anfrage: Ich möchte wissen, a) ob Ihr Ministerium im genannten Zeitraum Meinungsumfragen in Auftrag gegeben hat und b) um welche Umfragen es sich dabei inhaltlich gehandelt hat. Meine Adresse lautet: Christoph Schattleitner Vitalisstraße 164 50827 Köln Mit freundlichen Grüßen Christoph Schattleitner Anfragenr: 245745 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245745/

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Schattleitner, auf Ihre Konkretisierung vom 25.04.2021 kann ich Ihnen folgende Auskunft ertei…
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Schattleitner, Christoph - Beauftragte Meinungsumfragen Ihrer Behörde [#245745]
Datum
10. Mai 2022 12:28
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
16,3 KB


Sehr geehrter Herr Schattleitner, auf Ihre Konkretisierung vom 25.04.2021 kann ich Ihnen folgende Auskunft erteilen: Das Ministerium des Innern hat im genannten Zeitraum keine Meinungsumfragen in Auftrag gegeben. Mit freundlichen Grüßen