Begründung der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Feststellung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen vom 13. April 2021

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. April 2021
  • Frist
    15. Mai 2021
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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Begründung der Allge…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
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Betreff
Begründung der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Feststellung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen vom 13. April 2021 [#218292]
Datum
13. April 2021 21:36
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218292 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218292/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Landeshauptstadt Stuttgart
Begründung der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Feststellung nächtlicher Ausgangsbeschränkung…
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
Begründung der Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Stuttgart zur Feststellung nächtlicher Ausgangsbeschränkungen vom 13. April 2021
Datum
23. April 2021 10:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], beigefügt senden wir Ihnen, wie in Ihrer Mail vom 13. April 2021 erbeten, die Begründung zu der oben genannten Allgemeinverfügung. Herzliche Grüße [geschwärzt] [geschwärzt] Landeshauptstadt Stuttgart Gesundheitsamt [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Schloßstr. 91 70176 Stuttgart