Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbots nach § 20 Abs. 9 CoronaVO vom 28.04.2021

Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbots nach § 20 Abs. 9 CoronaVO vom 28.04.2021 (https://www.stuttgart.de/rathaus/amtlic…)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. April 2021
  • Frist
    1. Juni 2021
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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Begründung der Allgemein…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
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Betreff
Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbots nach § 20 Abs. 9 CoronaVO vom 28.04.2021 [#219423]
Datum
28. April 2021 17:23
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbots nach § 20 Abs. 9 CoronaVO vom 28.04.2021 (https://www.stuttgart.de/rathaus/amtliche-bekanntmachungen/allgemein-verfuegungen/allgemeinverfuegung-zur-bestimmung-des-geltungsbereichs-des-alkoholverbots.php.media/219062/AZ_AV-Alkoholverbot_28042021_low.pdf)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219423/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Landeshauptstadt Stuttgart
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Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
Antwort: WG: Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbots nach § 20 Abs. 9 CoronaVO vom 28.04.2021 [#219423]
Datum
5. Mai 2021 11:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr [geschwärzt], anbei erhalten Sie die gewünschte Begründung. Freundliche Grüße [geschwärzt] [geschwärzt] Landeshauptstadt Stuttgart Amt für öffentliche Ordnung [geschwärzt] [geschwärzt] Eberhardstr. 37 70173 Stuttgart [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt] [#[geschwärzt]]" <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ( [geschwärzt] ) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]