Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbotsnach § 1d CoronaVO

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    13. April 2021
  • Frist
    15. Mai 2021
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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Begründung der Allge…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbotsnach § 1d CoronaVO [#218293]
Datum
13. April 2021 21:43
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218293 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218293/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung…
An Landeshauptstadt Stuttgart Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbotsnach § 1d CoronaVO [#218293]
Datum
30. Mai 2021 15:13
An
Landeshauptstadt Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbotsnach § 1d CoronaVO“ vom 13.04.2021 (#218293) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 16 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 218293 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/218293/

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Landeshauptstadt Stuttgart
Sehr Antragsteller/in beigefügt die gewünschte Allgemeinverfügung mit Begründung. Freundliche Grüße
Von
Landeshauptstadt Stuttgart
Betreff
AW:AW: Begründung der Allgemeinverfügungzur Bestimmung des Geltungsbereichs des Alkoholverbotsnach § 1d CoronaVO [#218293]
Datum
31. Mai 2021 16:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in beigefügt die gewünschte Allgemeinverfügung mit Begründung. Freundliche Grüße