Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 31.03.2020

Anfrage an: Stadt Jena

- die Begründung zur Allgemeinverfügung vom 31.03.2020 zu weitergehenden Anordnungen zur ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO (Mund-Nasen-Schutz-Pflicht), vgl. https://rathaus.jena.de/sites/default/files/2020-04/2020_04_01_%20Allgemeinverf%C3%BCgung%20%28Stand%2031.03.2020%29.pdf

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. April 2020
  • Frist
    5. Mai 2020
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Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Begrün…
An Stadt Jena Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 31.03.2020 [#183809]
Datum
1. April 2020 18:28
An
Stadt Jena
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Begründung zur Allgemeinverfügung vom 31.03.2020 zu weitergehenden Anordnungen zur ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO (Mund-Nasen-Schutz-Pflicht), vgl. https://rathaus.jena.de/sites/default/files/2020-04/2020_04_01_%20Allgemeinverf%C3%BCgung%20%28Stand%2031.03.2020%29.pdf
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183809 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183809
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Stadt Jena
Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage möchte ich mitteilen, dass die Begründung der Allgeme…
Von
Stadt Jena
Betreff
Re: Fwd: Begründung zur Allgemeinverfügung Mund-Nasen-Schutz-Pflicht vom 31.03.2020 [#183809]
Datum
5. April 2020 11:35
Status
Anfrage abgeschlossen

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

11,1 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage möchte ich mitteilen, dass die Begründung der Allgemeinverfügung zwischenzeitlich auf der Informationsseite der Stadt Jena veröffentlicht ist: _https://gesundheit.jena.de/de/coronavirus_ Ergänzend ist diese ebenso dieser Mail beigefügt. Mit freundlichen Grüßen