Diese Anfrage hat eine Antwort erhalten und ist in einem unbekannten Zustand. Wenn Sie diese Anfrage gestellt haben, bitte loggen Sie sich ein und setzen Sie einen neuen Status.

Behinderten Testament

Anfrage an:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage
Möchte alles über das Behindertentestament wissen.Die Sozialämter kennen es nicht.Bei Sozialhilfe!

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Behinderten Testament [#25428]
Datum
24. November 2017 11:02
An
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Möchte alles über das Behindertentestament wissen.Die Sozialämter kennen es nicht.Bei Sozialhilfe!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Wochen, 5 Tage her24. November 2017 11:05: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Arbeit und Soziales gesendet.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW:Antragsteller/in APO Antragsteller/in Behinderten Testament Antragsteller/in[Antragsteller/in#25428]Antragsteller/in
Datum
27. November 2017 17:06

Sehr geehrt Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Ihre Zuschrift wurde zur Bearbeitung und Beantwortung an ein Fachreferat weitergeleitet.Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Dieses Schreiben ist im Auftrag und mit Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch das Kommunikationscenter erstellt worden und dient Ihrer Information.Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Mit freundlichem Gruß
  1. 2 Wochen, 2 Tage her27. November 2017 17:07: E-Mail von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.
Von
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Betreff
AW:Antragsteller/in Antragsteller/in Behinderten Testament Antragsteller/in[Antragsteller/in#25428]Antragsteller/in
Datum
28. November 2017 10:11

Sehr geehrt Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in ich danke Ihnen für Ihre Mail vom 24.11.2017. Antragsteller/in Antragsteller/in Da es sich in Ihre r Angelegenheit um eine erbrechtliche und nicht um eine sozialrechtliche Frage handelt,Antragsteller/in habe ich Ihre Mail zuständigkeitshalber an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz abgegeben. Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 1 Tag her28. November 2017 10:12: E-Mail von Bundesministerium für Arbeit und Soziales erhalten.