Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA

Gemäß VO (EU) 1178/2011, Anhang VI (Teil-ARA), ARA.GEN.200 hat der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein als zuständige Luftfahrtbehörde ein Managementsystem einzurichten, welches „dokumentierte Richtlinien und Verfahren zur Beschreibung ihrer Organisation und der Mittel und Methoden, die er anwendet, um die Einhaltung der Verordnung (EU) 2018/1139 und der auf ihrer Grundlage erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte zu erreichen“ enthält.

Bezugnehmend auf AMC1 ARA.GEN.200(d) (Anhang III zur Entscheidung des Exekutivdirektors der Europäsichen Agentur für Flugsicherheit vom 14.09.2018, ED 2018/009/R) müssen diese dokumentierten Verfahren („procedures“) unter anderem folgende Teilbereiche umfassen:

• Regarding continuing oversight functions undertaken by the competent authority, the competent authority’s organisational structure with description of the main processes. This information should demonstrate the allocation of responsibilities within the competent authority, and that the competent authority is capable of carrying out the full range of tasks regarding the size and complexity of the Member State’s aviation industry.

• How the following are carried out: assessing applications and evaluating compliance of applications and declarations, issue of certificates, performance of continuing oversight, follow-up of findings, enforcement measures and resolution of safety concerns.

• Principles of managing exemptions and derogations.

• Processes in place to disseminate applicable safety information for timely reaction to a safety problem.

Davon ausgehend, dass die Behörde ihre unionsrechtlichen Pflichten erfüllt und diese Dokumente daher vorliegen hat, beantrage ich die Übermittlung der folgenden Dokumente:

1.) eine Übersicht, welche Verfahren/Verfahrensanweisungen/Dokumente/Formulare /Handbücher/etc. das gemäß ARA.GEN.200 eingerichtete Managementsystem des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr umfasst (description of main processes)
2.) Die Verfahren (Verfahrensanweisungen, Handbücher, interne Richtlinien, oder wie auch immer diese Dokumente bezeichnet werden), welche die Behördenverfahren in den folgenden Bereichen gemäß AMC1 ARA.GEN.200(d) abbilden:
2.a) Bearbeitung von Anträgen und Beurteilung der Compliance von Anträgen (assessing applications and evaluating compliance of applications)
2.b) Ausstellen von Zertifikaten (issue of certificates)
2.c) Durchführung von Aufsichtstätigkeiten (performance of continuing oversight)
2.d) Bearbeitung/Beurteilung von Beanstandungen (follow-up of findings)
2.e) Durchsetzungsmaßnahmen (enforcement measures)
2.f) Behandlung von Sicherheitsbedenken (resolution of safety concerns)
2.g) Verfahren zur Verteilung von Sicherheitsinformationen, sofern ein Sicherheitsproblem erkannt wurde (procedure to disseminate applicable safety information for timely reaction to a safety problem)

Die Auskunftsanfrage bezieht sich ausschließlich auf die Behördenverfahren im Rahmen von Teil-ARA (Anhang VI zur VO (EU) 1178/2011). Sollten im Rahmen eines eventuellen integrierten Managementsystems auch weitere EASA-Bestimmungen (z.B. Teil-ARO, nationale Bestimmungen, etc.) in den Verfahrensanweisungen abgedeckt sein, stellt dies kein Problem dar.

Die Dokumente werden zu wissenschaftlichen Zwecken, im Rahmen der eigenen Forschung angefragt.
Die Anfrage dient der Erhebung von Daten im Rahmen einer rechtswissenschaftlichen Arbeit, deren Ziel eine rechtsvergleichende Untersuchung von Behördenverfahren (mit Fokus auf Teil-ARA) ist. Gleichlautende Anfragen ergehen auch an andere europäische Luftfahrtbehörden, die im System der EASA Basic Regulation agieren.
Eine Veröffentlichung der angefragten Dokumente (mit Ausnahme punktueller Zitate) ist nicht vorgesehen.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    25. Mai 2022
  • Frist
    28. Juni 2022
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Gemäß VO (EU) 117…
An Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA [#249901]
Datum
25. Mai 2022 16:58
An
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gemäß VO (EU) 1178/2011, Anhang VI (Teil-ARA), ARA.GEN.200 hat der Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein als zuständige Luftfahrtbehörde ein Managementsystem einzurichten, welches „dokumentierte Richtlinien und Verfahren zur Beschreibung ihrer Organisation und der Mittel und Methoden, die er anwendet, um die Einhaltung der Verordnung (EU) 2018/1139 und der auf ihrer Grundlage erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte zu erreichen“ enthält. Bezugnehmend auf AMC1 ARA.GEN.200(d) (Anhang III zur Entscheidung des Exekutivdirektors der Europäsichen Agentur für Flugsicherheit vom 14.09.2018, ED 2018/009/R) müssen diese dokumentierten Verfahren („procedures“) unter anderem folgende Teilbereiche umfassen: • Regarding continuing oversight functions undertaken by the competent authority, the competent authority’s organisational structure with description of the main processes. This information should demonstrate the allocation of responsibilities within the competent authority, and that the competent authority is capable of carrying out the full range of tasks regarding the size and complexity of the Member State’s aviation industry. • How the following are carried out: assessing applications and evaluating compliance of applications and declarations, issue of certificates, performance of continuing oversight, follow-up of findings, enforcement measures and resolution of safety concerns. • Principles of managing exemptions and derogations. • Processes in place to disseminate applicable safety information for timely reaction to a safety problem. Davon ausgehend, dass die Behörde ihre unionsrechtlichen Pflichten erfüllt und diese Dokumente daher vorliegen hat, beantrage ich die Übermittlung der folgenden Dokumente: 1.) eine Übersicht, welche Verfahren/Verfahrensanweisungen/Dokumente/Formulare /Handbücher/etc. das gemäß ARA.GEN.200 eingerichtete Managementsystem des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr umfasst (description of main processes) 2.) Die Verfahren (Verfahrensanweisungen, Handbücher, interne Richtlinien, oder wie auch immer diese Dokumente bezeichnet werden), welche die Behördenverfahren in den folgenden Bereichen gemäß AMC1 ARA.GEN.200(d) abbilden: 2.a) Bearbeitung von Anträgen und Beurteilung der Compliance von Anträgen (assessing applications and evaluating compliance of applications) 2.b) Ausstellen von Zertifikaten (issue of certificates) 2.c) Durchführung von Aufsichtstätigkeiten (performance of continuing oversight) 2.d) Bearbeitung/Beurteilung von Beanstandungen (follow-up of findings) 2.e) Durchsetzungsmaßnahmen (enforcement measures) 2.f) Behandlung von Sicherheitsbedenken (resolution of safety concerns) 2.g) Verfahren zur Verteilung von Sicherheitsinformationen, sofern ein Sicherheitsproblem erkannt wurde (procedure to disseminate applicable safety information for timely reaction to a safety problem) Die Auskunftsanfrage bezieht sich ausschließlich auf die Behördenverfahren im Rahmen von Teil-ARA (Anhang VI zur VO (EU) 1178/2011). Sollten im Rahmen eines eventuellen integrierten Managementsystems auch weitere EASA-Bestimmungen (z.B. Teil-ARO, nationale Bestimmungen, etc.) in den Verfahrensanweisungen abgedeckt sein, stellt dies kein Problem dar. Die Dokumente werden zu wissenschaftlichen Zwecken, im Rahmen der eigenen Forschung angefragt. Die Anfrage dient der Erhebung von Daten im Rahmen einer rechtswissenschaftlichen Arbeit, deren Ziel eine rechtsvergleichende Untersuchung von Behördenverfahren (mit Fokus auf Teil-ARA) ist. Gleichlautende Anfragen ergehen auch an andere europäische Luftfahrtbehörden, die im System der EASA Basic Regulation agieren. Eine Veröffentlichung der angefragten Dokumente (mit Ausnahme punktueller Zitate) ist nicht vorgesehen.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249901/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. Mit freundlichen Grüßen
Von
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Betreff
WG: WG: [EXTERN] Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA [#249901]
Datum
3. Juni 2022 17:47
Status
Warte auf Antwort
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5,3 KB


Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Eingangsbestätigung und für Ihre Mühen! Mit freundlichen Gr…
An Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: WG: [EXTERN] Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA [#249901]
Datum
4. Juni 2022 18:32
An
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Eingangsbestätigung und für Ihre Mühen! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249901/
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Betreff
Betreff versteckt
Datum
4. Juni 2022 18:32
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Sehr [geschwärzt], zu Ihrem Antrag auf Informationszugang teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen genannten Unter…
Von
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Betreff
WG: WG: [EXTERN] Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA [#249901]
Datum
8. Juli 2022 15:44
Status
Warte auf Antwort
image002.jpg
5,3 KB


Sehr [geschwärzt], zu Ihrem Antrag auf Informationszugang teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen genannten Unterlagen gegenwärtig erstellt werden und noch nicht vorliegen. Ihrem Antrag kann daher nicht entsprochen werden. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch beim Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr, Mercatorstr. 9, 24106 Kiel eingelegt werden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt]([geschwärzt]) ([geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt] ("[geschwärzt]") [geschwärzt] *[geschwärzt], [geschwärzt]'[geschwärzt], [geschwärzt]'[geschwärzt] *[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] *[geschwärzt] *[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]), [geschwärzt]([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt])[geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihr Schreiben. Da die gewünschten Informationen derzeit nicht vor…
An Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: WG: [EXTERN] Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA [#249901]
Datum
26. Juli 2022 11:24
An
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihr Schreiben. Da die gewünschten Informationen derzeit nicht vorhanden sind, erlauben Sie mir bitte einen Folgeantrag auf Informationsauskunft gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH zu stellen. Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: - Wurde Ihre Behörde jemals von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) auditiert / inspiziert / im Rahmen eines Standardisation-Visits besucht / wurde jemals von der EASA ein Remote-Audit in Bezug auf Ihre Behörde durchgeführt? -- Wenn ja, wann zuletzt? -- Wenn ja, gibt es darüber Audit- oder Inspektionsberichte? - Ist Ihre Behörde in das ICAO USOAP-Programm eingebunden? -- Wenn ja, wurde Ihre Behörde jemals von der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) auditiert / inspiziert / im Rahmen des USOAP-Programmes besucht / wurde jemals von der ICAO ein Remote-Audit in Bezug auf Sie durchgeführt? Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung, Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249901/
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren Antrag hin teile ich Ihnen mit, dass wir als Behörde bislang ni…
Von
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Betreff
AW: [EXTERN] AW: WG: WG: [EXTERN] Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA [#249901]
Datum
19. August 2022 13:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> auf Ihren Antrag hin teile ich Ihnen mit, dass wir als Behörde bislang nicht von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) auditiert worden sind und nicht in das ICAO USOAP-Programm eingebunden sind. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> bitte entschuldigen Sie die späte Antwort - vielen Dank für Ihre Bemühungen und d…
An Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN] AW: WG: WG: [EXTERN] Behördenverfahren gemäß EASA Teil-ARA [#249901]
Datum
18. November 2022 10:00
An
Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> bitte entschuldigen Sie die späte Antwort - vielen Dank für Ihre Bemühungen und die Informationen! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 249901 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249901/