Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Sämtliche Dokumente, auf deren Basis folgende Aussagen getroffen wurden: "Es gibt eben Kräfte in diesem Land, die wollen erst den Diesel zerstören und dann den Benziner." Die Deutsche Umwelthilfe "und andere" verfolgten diese Strategie "zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze". (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/scheuer-muessen-feinstaub-grenzwerte-hinterfragen,RGKaeMb )

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    28. Januar 2019
  • Frist
    1. März 2019
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am 28.01.2019
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtliche Dokume…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze [#52651]
Datum
28. Januar 2019 14:31
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Dokumente, auf deren Basis folgende Aussagen getroffen wurden: "Es gibt eben Kräfte in diesem Land, die wollen erst den Diesel zerstören und dann den Benziner." Die Deutsche Umwelthilfe "und andere" verfolgten diese Strategie "zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze". (Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/scheuer-muessen-feinstaub-grenzwerte-hinterfragen,RGKaeMb )
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Nur als Ergänzung zu dem mittlerweile gelöschten BR Beitrag: https://web.archive.org/web/20220704001… Alles lesen Nur als Ergänzung zu dem mittlerweile gelöschten BR Beitrag:

https://web.archive.org/web/20220704001…
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 08.02.2019
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Datum
8. Februar 2019
Status
Warte auf Antwort
bmvi-52651_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
2,3 MB
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<< Anfragesteller:in >>
am 13.02.2019
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihr Schreiben vom 8.2. Allerdings haben Sie meine Anfrage nic…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze [#52651] - Az: L 24-MB 10311 [#52651]
Datum
13. Februar 2019 12:13
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihr Schreiben vom 8.2. Allerdings haben Sie meine Anfrage nicht beantwortet. Ich bat um Zusendung sämtlicher Dokumente, auf deren Basis folgende Aussagen getroffen wurden: "Es gibt eben Kräfte in diesem Land, die wollen erst den Diesel zerstören und dann den Benziner." Die Deutsche Umwelthilfe "und andere" verfolgten diese Strategie "zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze". Ich bitte Sie daher, meine ursprüngliche Anfrage zu beantworten. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 04.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfo…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze [#52651] - Az: L 24-MB 10311 [#52651]
Datum
4. März 2019 18:20
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze“ vom 28.01.2019 (#52651) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 15.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfo…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze [#52651] - Az: L 24-MB 10311 [#52651]
Datum
15. März 2019 14:46
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze“ vom 28.01.2019 (#52651) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 21.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfo…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
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Betreff
AW: Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze [#52651] - Az: L 24-MB 10311 [#52651]
Datum
21. März 2019 10:40
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze“ vom 28.01.2019 (#52651) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 21 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 28.03.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfo…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze [#52651] - Az: L 24-MB 10311 [#52651]
Datum
28. März 2019 14:06
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze“ vom 28.01.2019 (#52651) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 01.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfo…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze [#52651] - Az: L 24-MB 10311 [#52651]
Datum
1. April 2019 16:12
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze“ vom 28.01.2019 (#52651) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 32 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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am 15.04.2019
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Belege zur Aussage, Deutsche Umwelthilfe verfolge eine Strategie zum Schaden der Bürger und der Arbeitsplätze“ [#52651] [#52651]
Datum
15. April 2019 13:49
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/52651 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das Ministerium auf meine konkrete Antrage nur mit einem thematisch unpassenden Standardschreiben reagiert hat und seitdem nicht mehr auf meine IFG-Anfrage antwortet. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anhänge: - 52651.pdf - 2019-02-08_1-bmvi-52651.pdf Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 24.04.2019
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
24. April 2019 10:11
Status
Warte auf Antwort
35639_2019_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
743,2 KB

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 19.06.2019
Vermittlung bei einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das BMVI # 15-724/002 II#0312 Der Bunde…
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das BMVI # 15-724/002 II#0312
Datum
19. Juni 2019 11:44
Status
Anfrage abgeschlossen
53079_2019AbschlussmitteilunganPetent_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
723,1 KB
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 15-724/002 II#0312 Sehr geehrteAntragsteller/in das beigefügte Schreiben erhalten Sie ausschließlich in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.06.2019
AW: Vermittlung bei einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das BMVI # 15-724/002 II#0312 [#526…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei einem Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) an das BMVI # 15-724/002 II#0312 [#52651]
Datum
19. Juni 2019 12:09
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Inhaltlich verstehe ich die Ausführungen des BMVI. Nicht nachvollziehen kann ich aber das Vorgehen des BMVI, das mir gegenüber meine Anfrage niemals inhaltlich beantwortet hat. Das einzige Schreiben, das ich aus dem BMVI erhielt, befasste sich thematisch nicht mir meiner Anfrage. Meine sechs Nachfragen an das BMVI bleiben ebenfalls sämtlich unbeantwortet. Dies zumindest könnte beanstandet werden. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 52651 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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