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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Guten Tag, wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Derzeit erreicht uns eine große Anzahl paralleler Anfragen, die unsere Ressourcen in teils erheblichem Maße binden. Zudem ist eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich. Daher werden wir Ihre Anfrage vermutlich nicht innerhalb der Bearbeitungsfrist beantworten können. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Dennoch werden wir so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Arbeit. Da wir als Programm DigitalFirst zwar die Digitalisierung der von Ihnen angesprochenen Verwaltungsdienstleistungen unterstützen, diese jedoch nicht fachlich verantworten, finden Sie Schulungsunterlagen, so diese erstellt wurden, bei den für die Online-Dienste fachlich zuständigen Behörden. Soweit Ihr Antrag abgelehnt wird, ist gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG ein rechtsmittelfähiger schriftlicher Bescheid erforderlich. Wenn Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, benötigen wir zur weiteren Bearbeitung daher Ihre zustellfähige Postanschrift. Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mails vom 24.11.2021 sind bei uns eingegangen. Ihre Eingaben haben hier die folgenden Aktenzeichen erhalten: I3/3691/2021 Benennung einer verantwortlichen Person nach dem Tierschutzgesetz I3/3692/2021 Digitale Abrechnung von Krankenhilfe (CCM) I3/3693/2021 Elektronischer Rechtsverkehr I3/3694/2021 Baumfällgenehmigung I3/3695/2021 Benennung einer verantwortlichen Person nach dem Sprengstoffgesetz I3/3696/2021 Digitaler Bauantrag I3/3697/2021 Denkmalwertanfragen I3/3698/2021 Elektronisches Schiffsregister I3/3699/2021 Anzeige Niederschlagswasserversickerung I3/3700/2021 Asbestanzeige. Bitte geben Sie diese Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle in der jeweiligen Angelegenheit an. Bei den oben genannten Verfahren handelt es sich jeweils um Parallelverfahren. Es genügt in diesen Fällen, wenn Sie unsere Dienststelle in einem oder wenigen Verfahren beteiligen, damit die zugrunde liegende Rechtsfrage geklärt werden kann, und dabei ggf. auf Parallelverfahren hinweisen. Unsere Beteiligung ist nicht verpflichtend und Sie verlieren keine Rechte, wenn Sie dies nicht in jedem Einzelfall tun. Umgekehrt verursacht die Verwaltung von vielen gleichartigen Akten organisatorischen Aufwand, der sich letztlich auf die Bearbeitungszeiten auswirkt. Ich bitte, dies bei künftigen Eingaben zu bedenken. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

Guten Tag, << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>, in Bezug auf Ihre Anfrage zu Schulungsunterlagen zum Online-Dienst „Benennung einer verantwortlichen Person nach dem Tierschutzgesetz“ haben wir für Sie gem. § 11 Abs. 2 HmbTG die auskunftspflichtige Stelle ermittelt. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage gerne an das Transparenzpostfach der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (<<E-Mail-Adresse>>). Bitte beachten Sie: Mit der Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihre Eingaben vom 24.11.2021 mit den Aktenzeichen I3/3691/2021, I3/3695/2021, I3/3696/2021 und I3/3697/2021. Sie haben mitgeteilt, Sie hätten bei der Senatskanzlei Zugang beantragt zu Schulungsunterlagen zu näher bezeichneten Online-Diensten. Die Senatskanzlei hat sie jeweils an die „fachlich zuständigen Behörden“ verwiesen, ohne anzugeben, welche Behörden dies sind. Inzwischen hat die Senatskanzlei dies nachgeholt. Ich bitte Sie daher, sich an die genannten Postfächer zu wenden. Ihre Eingaben werde ich schließen. Mit freundlichen Grüßen