Benutzungspflichtige Radwege

Anfrage an:
Stadt Hildesheim
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
26. Mai 2019 - 1 Jahr, 2 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Übersicht der benutzungspflichtigen Radwege im Gebiet der Stadt Hildesheim und jeweils eine Begründung für diese Entscheidung (VwV StVO Zu Absatz 4 Satz 2).


Korrespondenz

  1. 26. Apr 2019
  2. 02. Mai
  3. 08. Mai
  4. 14. Mai
  5. 27. Mai 2019
Von
Reemt Rühmkorf
Betreff
Benutzungspflichtige Radwege [#134028]
Datum
26. April 2019 12:12
An
Stadt Hildesheim
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Übersicht der benutzungspflichtigen Radwege im Gebiet der Stadt Hildesheim und jeweils eine Begründung für diese Entscheidung (VwV StVO Zu Absatz 4 Satz 2).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reemt Rühmkorf <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Reemt Rühmkorf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reemt Rühmkorf

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Von
Reemt Rühmkorf
Betreff
AW: Benutzungspflichtige Radwege [#134028]
Datum
27. Mai 2019 07:23
An
Stadt Hildesheim
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Benutzungspflichtige Radwege“ vom 26.04.2019 (#134028) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Reemt Rühmkorf Anfragenr: 134028 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Reemt Rühmkorf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>