Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§8.1.2: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen Stellen im Sinne des § 2 Abs. 1
Zusammenfassung der Anfrage

Im Zuge der Endlagersymposiums wurde vom BMU am 18.02.2009 mitgeteilt: "Derzeit ist vorgesehen, konkretisierende Vorgaben zur Berechnung effektiver Dosen und Risikowerte im Langzeitsicherheitsnachweis in einer Leitlinie festzulegen."

Siehe
http://www.bmu.de/atomenergie_ver_und...

Die bisher angewendete AVV berücksichtigt z. B. keinerlei Kreislaufführung.

1. Welche Arbeiten sind seit dem 18.02.2009 dazu durchgeführt worden?

2. Wie wird Kreislaufführung dabei berücksichtigt?

3. Wann ist mit der endgültigen Leitlinie des BMU in dieser Sache zu rechnen?

4. Ich beantrage Einsicht in die Entwürfe der Leitlinie und in die entsprechenden Diskussionspapiere inklusive Sitzungsprotokolle. Die Akteneinsicht findet am Sitz des BMU in Berlin statt.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung
Datum
14. März 2012 20:57
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Im Zuge der Endlagersymposiums wurde vom BMU am 18.02.2009 mitgeteilt: "Derzeit ist vorgesehen, konkretisierende Vorgaben zur Berechnung effektiver Dosen und Risikowerte im Langzeitsicherheitsnachweis in einer Leitlinie festzulegen." Siehe http://www.bmu.de/atomenergie_ver_und... Die bisher angewendete AVV berücksichtigt z. B. keinerlei Kreislaufführung. 1. Welche Arbeiten sind seit dem 18.02.2009 dazu durchgeführt worden? 2. Wie wird Kreislaufführung dabei berücksichtigt? 3. Wann ist mit der endgültigen Leitlinie des BMU in dieser Sache zu rechnen? 4. Ich beantrage Einsicht in die Entwürfe der Leitlinie und in die entsprechenden Diskussionspapiere inklusive Sitzungsprotokolle. Die Akteneinsicht findet am Sitz des BMU in Berlin statt.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 6 Jahre, 8 Monate her14. März 2012 20:57: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
  2. 6 Jahre, 7 Monate her17. April 2012 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung
Datum
26. April 2012 08:57
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung" vom 14.03.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um gut eine Woche überschritten. Ich bitte Sie, umgehend Ihr illegales Verhalten zu korrigieren. Hochachtungsvoll << Name removed >> Postanschrift << Name removed >> << Address removed >> << Address removed >>
  1. 6 Jahre, 6 Monate her26. April 2012 08:57: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung
Datum
5. Juli 2012 10:08
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung" vom 14.03.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Monate, 2 Wochen überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
  1. 6 Jahre, 4 Monate her5. Juli 2012 10:08: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Berechnung effektiver Dosen bei Endlagerung - Ihr Antrag nach UIG
Datum
30. Juli 2012 13:33
Status
Anfrage teilweise erfolgreich
Anhänge

Sehr geehrter Herr Dr. Anonymer Nutzer, beiliegendes Schreiben sende ich Ihnen bezüglich Ihres Antrags nach dem UIG vom 14.03.2012. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Jahre, 3 Monate her30. Juli 2012 13:53: E-Mail von Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten.
  2. 6 Jahre, 3 Monate her31. Juli 2012 23:11: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: §8.1.2: nachteilige Auswirkungen auf die Vertraulichkeit der Beratungen von informationspflichtigen Stellen im Sinne des § 2 Abs. 1.