Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung

Anfrage an:
Bundesministerium der Verteidigung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Bei dem G20 Gipfel in Hamburg wurde Material (Personen, Fahrzeuge, Flugzeuge etc.) von der Bundeswehr eingesetzt.

Bitte senden Sie mir die Leistungserfassung für Hilfeleistungen der Bw bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen sowie Amtshilfe im Inland für den oben genannten Einsatz zu. Ich habe Erkenntnisse dass es hierzu ein Formular / Vordruck gibt.

Danke


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung [#23874]
Datum
11. Juli 2017 09:01
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bei dem G20 Gipfel in Hamburg wurde Material (Personen, Fahrzeuge, Flugzeuge etc.) von der Bundeswehr eingesetzt. Bitte senden Sie mir die Leistungserfassung für Hilfeleistungen der Bw bei Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen sowie Amtshilfe im Inland für den oben genannten Einsatz zu. Ich habe Erkenntnisse dass es hierzu ein Formular / Vordruck gibt. Danke
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz #23874 (Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung)
Datum
10. August 2017 14:51
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in für Ihr Schreiben vom 11. Juli 2017 an das Bundesministerium der Verteidigung, in dem Sie um die Übersendung der Leistungserfassung der im Rahmen des G20-Gipfels in Hamburg erfolgten Hilfeleistungen der Bundeswehr bitten, danke ich Ihnen. Dazu teile ich mit, dass die von Ihnen begehrten amtlichen Informationen im Bundesministerium der Verteidigung derzeit noch nicht vorliegen. Eine Verfügbarkeit der von Ihnen erbetenen Unterlagen im Bundesministerium der Verteidigung wird voraussichtlich nicht vor dem vierten Quartal 2017 gegeben sein. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz #23874 (Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung) [#23874]
Datum
10. August 2017 15:15
An
Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrte Damen und Herren, Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für die Information. Ich werde dann im vierten Quartal nochmal anfragen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz #23874 (Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung) [#23874]
Datum
10. Dezember 2017 23:44
An
Bundesministerium der Verteidigung

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung“ vom 11.07.2017 (#23874) hatte ich am 11.07.2017 gestellt. Am 10.08.2017 teilten Sie mir mit, dass die Leistungserfassung noch nicht abgeschlossen ist und hiermit im Quartal 4 gerechnet wird. Das Quartal 4 neigt sich bald dem Ende und es geht Richtung Weihnachten. Daher wird angefragt um die Leistungserfassung abgeschlossen ist und die Weiterbearbeitung der IFG Anfrage erfolgen kann? Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
171222 Ihre Nachfrage zum Antrag gem. Informationsfreiheitsgesetz #23874 (Einsatz G20-Gipfel in Hamburg - Leistungserfassungen)
Datum
22. Dezember 2017 07:02
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Nachfrage per Email ist eingegangen. Die Leistungserfassungen werden nach aktueller Einschätzung frühestens Anfang nächsten Jahres vorliegen. Erst danach kann über Ihren Antrag entschieden werden. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: 171222 Ihre Nachfrage zum Antrag gem. Informationsfreiheitsgesetz #23874 (Einsatz G20-Gipfel in Hamburg - Leistungserfassungen) [#23874]
Datum
22. März 2018 17:18
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung“ vom 11.07.2017 (#23874) wurde noch nicht beantwortet. Sie schrieben zuletzt im Dezember 2017 dass die Leistungserfassung noch läuft. Hiermit wird nachgefragt ob die Leistungserfassung nunmehr abgeschlossen ist. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: 171222 Ihre Nachfrage zum Antrag gem. Informationsfreiheitsgesetz #23874 (Einsatz G20-Gipfel in Hamburg - Leistungserfassungen) [#23874]
Datum
14. Mai 2018 15:39
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung“ vom 11.07.2017 (#23874) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie schrieben zuletzt im Dezember 2017 dass die Leistungserfassung noch läuft. Hiermit wird nachgefragt ob die Leistungserfassung nunmehr abgeschlossen ist. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: 171222 Ihre Nachfrage zum Antrag gem. Informationsfreiheitsgesetz #23874 (Einsatz G20-Gipfel in Hamburg - Leistungserfassungen) [#23874]
Datum
2. Juli 2018 13:16
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bereitgestelltes Material für Einsatz G20 Gipfel in Hamburg - Leistungserfassung“ vom 11.07.2017 (#23874) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 325 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Bitte schauen Sie die Anfrage bei FragDenStaat.de an. Ich hatte die Zwischenmitteilung bekommen, dass die Leistungserfassung noch läuft, das war im Dezember 2017. Mittlerweile sollte doch diese abgeschlossen sein und die Dokumente können mir doch zugänglich gemacht werden oder? Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 23874 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Bundesministerium der Verteidigung per Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
17. Juli 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge