Christian Storch
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: am 12.01.2022 ber…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
Christian Storch
Betreff
Bericht der Die Autobahn GmbH des Bundes zum Zustand der Brücken [#237331]
Datum
12. Januar 2022 12:23
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
am 12.01.2022 berichtete der SPIEGEL-Online: "Das ist das Ergebnis einer internen Untersuchung der bundeseigenen Autobahngesellschaft an den bundesweit 28.000 Brücken, die dem SPIEGEL vorliegt. Zentrale Aussage: »Sollten die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an den Tausenden Bauwerken nicht im erforderlichen Umfang und zeitnah umgesetzt werden, wird es in den kommenden Jahren zu erheblichen Verkehrseinschränkungen bis hin zu Sperrungen von Brückenbauwerken kommen.«" und weiter "Es sei aber »absehbar«, dass viele vor 1985 gebaute Brücken mittelfristig erneuert werden müssen, sprich: neu gebaut werden müssten. »Nach ersten Berechnungen ist von mindestens einer Verdopplung von derzeit etwa 200 auf etwa 400 Autobahnbrücken pro Jahr auszugehen«, prognostiziert die Autobahngesellschaft [,,,]." (Quelle: https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-bruecken-sind-noch-maroder-als-befuerchtet-a-4ae84c75-afaf-444d-ac0a-dd3016638def) Daher beantrage ich hiermit Zugang zum im Pressebericht erwähnten Bericht der Die Autobahn GmbH des Bundes zum Zustand der Brückeninfrastrukturen an Bundesautobahnen (mutmaßlich an die Geschäftsführung der Die Autobahn GmbH des Bundes und/oder das Bundesministerium für Digitales und Verkehr) sowie allen zugehörigen Daten, Datensätzen, Anhängen, Tabellen, Übersichten etc. sowie allen Entwürfen und Versionen des Berichtes. Ich gehe davon aus, dass meine Anfrage von der Informationsfreiheit gedeckt ist. Schwärzungen stimme ich insofern zu, wie sie dazu dienen personenbezogene Daten unkenntlich zu machen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Storch Anfragenr: 237331 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237331/ Postanschrift Christian Storch << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Storch

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Christian Storch
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bericht der Die Autobahn GmbH des Bundes zum Z…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
Christian Storch
Betreff
AW: Bericht der Die Autobahn GmbH des Bundes zum Zustand der Brücken [#237331]
Datum
15. Februar 2022 08:15
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bericht der Die Autobahn GmbH des Bundes zum Zustand der Brücken“ vom 12.01.2022 (#237331) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die gesetzliche Frist überschritten ohne mit Gründe für eine verspätete Bescheidung mitzuteilen. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage und darüber, wann ich mit einem Bescheid rechnen kann. Mit freundlichen Grüßen Christian Storch Anfragenr: 237331 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/237331/ Postanschrift Christian Storch << Adresse entfernt >>