Bericht der Projektgruppe "Bekämpfung von Fake-Shops"

Anfrage an:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Anlage "Bericht der Projektgruppe" zu "TOP 18 Bekämpfung von Fake-Shops", die auf Seite 40 in [1] referenziert wird.

[1] https://www.verbraucherschutzminister...

Da Sie Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz 2019 sind gehe ich davon aus, dass Sie zuständig sind.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bericht der Projektgruppe "Bekämpfung von Fake-Shops" [#150518]
Datum
14. Juni 2019 00:36
An
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Anlage "Bericht der Projektgruppe" zu "TOP 18 Bekämpfung von Fake-Shops", die auf Seite 40 in [1] referenziert wird. [1] https://www.verbraucherschutzministerkonferenz.de/documents/ergebnisprotokoll-der-15-vsmk-am-24052019-in-mainz_rlp-extern_1559902425.pdf Da Sie Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz 2019 sind gehe ich davon aus, dass Sie zuständig sind.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Bericht der Projektgruppe "Bekämpfung von Fake-Shops" [#150518]
Datum
5. Juli 2019 13:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihrem Antrag vom 14.06.2019 entsprechend übersenden wir Ihnen im Anhang das gewünschte Dokument.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Bericht der Projektgruppe "Bekämpfung von Fake-Shops" [#150518]
Datum
6. Juli 2019 00:46
An
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in haben sie herzlichen Dank für die schnelle und unkomplizierte Beantwortung meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 150518 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>