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Bericht des NRZ an das BMG/ RKI wg. Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Borreliose-Diagnostik

Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Welche Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Tests auf Lyme-Borreliose hat das NRZ zuletzt an das Bundesgesundheitsministerium und/oder an das Robert Koch-Institut gemeldet? Erbitte eine Kopie dieses Berichts.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bericht des NRZ an das BMG/ RKI wg. Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Borreliose-Diagnostik
Datum
25. November 2011 14:45
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Akteneinsicht nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Welche Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Tests auf Lyme-Borreliose hat das NRZ zuletzt an das Bundesgesundheitsministerium und/oder an das Robert Koch-Institut gemeldet? Erbitte eine Kopie dieses Berichts.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Achtung IFG - Bericht des NRZ an das BMG/ RKI wg. Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Borreliose-Diagnostik
Datum
28. November 2011 10:31
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in anliegender Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz ist hier eingegangen und wird bearbeitet. Sollte die Bearbeitung eine Pflicht zu Gebühren oder Auslagen auslösen, erhalten Sie vorher Bescheid. Ihre andere Anfrage ("Studien, Daten zur Lyme-Borreliose") wurde unmittelbar an das Fachreferat weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: WG: Achtung IFG - Bericht des NRZ an das BMG/ RKI wg. Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Borreliose-Diagnostik
Datum
3. Januar 2012 14:01
An
Bundesministerium für Gesundheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde mich freuen, wenn im Rahmen des IFG bis zum 31.01.2012 folgende Anfragen beantwortet werden könnten: Welche Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Tests auf Lyme-Borreliose hat das NRZ zuletzt an das Bundesgesundheitsministerium und/oder an das Robert Koch-Institut gemeldet? Erbitte eine Kopie dieses Berichts. Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: WG: Achtung IFG - Bericht des NRZ an das BMG/ RKI wg. Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Borreliose-Diagnostik
Datum
11. Januar 2012 12:00
An
Bundesministerium für Gesundheit

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Bericht des NRZ an das BMG/ RKI wg. Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Borreliose-Diagnostik" vom 25.11.2011 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Wochen überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen,
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: AW: WG: Achtung IFG - Bericht des NRZ an das BMG/ RKI wg. Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Borreliose-Diagnostik
Datum
17. Januar 2012 15:13
Status
Anfrage teilweise erfolgreich

Sehr geehrt<< Greeting >> wie ich erst jetzt erfahren habe, liegt dem BMG kein Bericht vor, mit dem das NRZ Fortschritte bei der Standardisierung der serologischen Tests auf Lyme-Borreliose gemeldet hat. Damit geht Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz ins Leere. Entsprechend hat Ihnen das Fachreferat 321 des Bundesgesundheitsministeriums mit Schreiben vom 16. Januar 2012 geantwortet. Das Schreiben müsste auf dem Weg zu Ihnen sein. Die späte Bescheidung bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen