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Wie aus den Presseberichten zum „Bericht des parlamentarischen Kontrollgremiums“ für das Jahr 2010 hervorgeht, haben die drei deutschen Geheimdienste insgesamt über 37 Mio. E-Mails im Jahr 2010 „überwacht“ und dabei 213 verwertbare Beweise gefunden. Dazu habe ich mehrere Fragen: 1. Wie hoch war der Anteil des BND? Was bedeutet im Zusammenhang „überwacht“? Wird der Internetverkehr an bestimmten Knotenpunkten überwacht und nach verdächtigen Nachrichten gescannt oder erfolgt die Suche bei deutschen Providern und/oder Mailanbietern? 2. Stellvertretend wird immer wieder das Wort „Bombe“ genannt. Was sind die erfolgreichsten Schlagworte und wer hat diese Liste für Ihre Behörde erstellt? Erfolgt eine Evaluierung der Ergebnisse und eine entsprechende Entfernung von „schlechten“ Schlagwörtern oder wächst diese Liste stetig? 3. Wurden die Betroffenen, bei denen verwertbare Beweise gefunden wurden über das Vorgehen der Geheimdienste informiert? Wenn nein, warum nicht? 4. Wie erfolgte die Auswertung der verdächtigen E-Mails? Werden in den Geheimdiensten am Tag über 100.000 E-Mails gelesen und auf ihr Gefahrenpotential bewertet? Wie viele Mitarbeiter sind dafür notwendig? 5. Wie hoch war der Anteil der 213 gefundenen Beweise innerhalb des BND und wie viele Ermittlungsverfahren ergingen aus den 213 gefundenen Beweisen? Welche Verbrechen wurden damit verfolgt? 5. Wie beurteilen Sie selbst die Effektivität dieser Maßnahmen? 6. Wie beurteilen Sie die Erfolgsmöglichkeiten in den nächsten Jahren im Hinblick auf den Einsatz von E-Mail Verschlüsselung?