Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ)

Anfrage an: Bundesrechnungshof

Den Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ), wie berichtet in http://www.sueddeutsche.de/digital/behoerde-in-bonn-rechnungspruefer-halten-cyber-abwehrzentrum-fuer-nicht-gerechtfertigt-1.1989433

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    25. Juni 2014
  • Frist
    29. Juli 2014
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 25.06.2014
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Bericht über…
An Bundesrechnungshof Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ) [#6622]
Datum
25. Juni 2014 14:43
An
Bundesrechnungshof
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ), wie berichtet in http://www.sueddeutsche.de/digital/behoerde-in-bonn-rechnungspruefer-halten-cyber-abwehrzentrum-fuer-nicht-gerechtfertigt-1.1989433
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Andre Meister netzpolitik.org <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Andre Meister (netzpolitik.org)
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Bundesrechnungshof
am 16.07.2014
Ihre Anfrage vom 25.06.2014 ; Az. Pr/Presse - 20 60 12 - 154/2014 Sehr geehrter Herr Meister, mit Bezug auf Ihre …
Details
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
Ihre Anfrage vom 25.06.2014 ; Az. Pr/Presse - 20 60 12 - 154/2014
Datum
16. Juli 2014 11:52
Status
Anfrage abgeschlossen
154_2014_15072014.pdf
559,3 KB
Sehr geehrter Herr Meister, mit Bezug auf Ihre u. a. Anfrage vom 25.06.2014 übersende ich Ihnen das anliegende Schreiben in elektronischer Form. Mit freundlichen Grüßen
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 26.04.2016
AW: Ihre Anfrage vom 25.06.2014 ; Az. Pr/Presse - 20 60 12 - 154/2014 [#6622] Sehr geehrte Damen und Herren, Ist…
An Bundesrechnungshof Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 25.06.2014 ; Az. Pr/Presse - 20 60 12 - 154/2014 [#6622]
Datum
26. April 2016 15:49
An
Bundesrechnungshof
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Ist das Prüfverfahren für den "Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ)" mittlerweile abgeschlossen? Ich halte meinen Antrag auf Aktenauskunft weiterhin aufrecht. Mit freundlichen Grüßen Andre Meister Anfragenr: 6622 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andre Meister netzpolitik.org << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesrechnungshof
am 06.05.2016
Ihre Anfrage vom 26.04.2016 Sehr geehrter Herr Meister, vielen Dank für Ihre weitere E-Mail vom 26.04.2016, mit d…
Details
Von
Bundesrechnungshof
Betreff
Ihre Anfrage vom 26.04.2016
Datum
6. Mai 2016 16:08
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Meister, vielen Dank für Ihre weitere E-Mail vom 26.04.2016, mit der Sie Auskunft über einen Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ) erbeten. Der Bundesrechnungshof hat gegenüber dem Deutschen Bundestag berichtet und nach abschließender parlamentarischer Beratung die Prüfung im Februar 2016 abgeschlossen. Der Bericht und die prüfungsaktenrelevanten Unterlagen sind mindestens "VS- NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH" eingestuft und unterliegen der Vertraulichkeitspflicht der Verschlusssachenanweisung des Bundes. Eine Herausgabe bzw. Veröffentlichung der Prüfungsergebnisse ist nicht möglich. Darauf hatte ich Sie mit meinem Schreiben vom 15.07.2014 bereits hingewiesen. Mit freundlichen Grüßen
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Andre Meister
Andre Meister (netzpolitik.org)
am 09.05.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Andre Meister (netzpolitik.org)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ)" [#6622]
Datum
9. Mai 2016 11:16
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/6622 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil mir das ganze Dokument verweigert wird mit dem pauschalen Verweis auf eine Einstufung nach VSA. Es wäre doch für die angefragte Behörde sicherlich möglich, ein geschwärztes Dokument herauszugeben, in dem nur die wirklich geheimhaltungsbedürftigen Sachen geschwärzt sind und der Rest (inklusive die bereits öffentliche bekannten Stellen) freigegeben werden. Wie sehen Sie das? Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Andre Meister Anfragenr: 6622 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 18.05.2016
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IX-738/001 II#0029 Sehr …
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ)" [#6622]
Datum
18. Mai 2016 15:04
Status
Anfrage abgeschlossen
IX-738_001II_0029.pdf
137,0 KB
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: IX-738/001 II#0029 Sehr geehrter Herr Meister, beigefügtes Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 19.10.2016
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 15-738/001 II#0029 Sehr …
Details
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Bericht über das nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ)" [#6622]
Datum
19. Oktober 2016 16:09
Status
Anfrage abgeschlossen
15-738_001II_0029.pdf
138,1 KB
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Geschäftszeichen: 15-738/001 II#0029 Sehr geehrter Herr Meister, beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnis. Mit freundlichen Grüßen
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