Bericht über die Verwendung der 2017 in den Landeshaushalten frei gewordenen BAföG-Mittel

Anfrage an:
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

In dem WELT-Artikel "Länder tricksen Bund bei Bildungsfinanzierung aus" vom 08.06.2018 wird ein "Bericht über die Verwendung der 2017 in den Landeshaushalten frei gewordenen BAföG-Mittel" aus Ihrem Hause erwähnt. Diesen Bericht fordere ich hiermit an. Sollte es einen solchen Bericht nicht geben, möchte ich Sie um die Ihnen vorliegenden Information bitten, wie die BaföG-Mittel in den Landeshaushalten eingesetzt wurden.

Link zum Artikel:
https://www.welt.de/print/die_welt/ar...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Bericht über die Verwendung der 2017 in den Landeshaushalten frei gewordenen BAföG-Mittel [#30725]
Datum
11. Juni 2018 18:44
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In dem WELT-Artikel "Länder tricksen Bund bei Bildungsfinanzierung aus" vom 08.06.2018 wird ein "Bericht über die Verwendung der 2017 in den Landeshaushalten frei gewordenen BAföG-Mittel" aus Ihrem Hause erwähnt. Diesen Bericht fordere ich hiermit an. Sollte es einen solchen Bericht nicht geben, möchte ich Sie um die Ihnen vorliegenden Information bitten, wie die BaföG-Mittel in den Landeshaushalten eingesetzt wurden. Link zum Artikel: https://www.welt.de/print/die_welt/ar...
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Woche, 1 Tag her11. Juni 2018 18:44: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Bildung und Forschung gesendet.
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Bericht über die Verwendung der 2017 in den Landeshaushalten frei gewordenen BAföG-Mittel [#30725]
Datum
13. Juni 2018 13:53
Status
Anfrage abgeschlossen

Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: Z21-18501/42(2018) Bonn, 13.06.2018   Betreff: Ihr Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 11.06.2018 Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag auf Informationszugang zum Thema Verwendung der 2017 in den Landeshaushalten frei gewordenen BAföG-Mittel vom 11.06.2018. Ihre Anfrage kann ich wie folgt beantworten: Den von Ihnen erbetenen „Bericht über die Verwendung der 2017 in den Landeshaushalten frei gewordenen BAföG-Mittel“ finden Sie auf der Web-Seite des Deutschen Bundestages unter folgendem Link: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/1.... Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und verbleibe Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Tage, 17 Stunden her13. Juni 2018 13:54: E-Mail von Bundesministerium für Bildung und Forschung erhalten.
  2. 6 Tage, 16 Stunden her13. Juni 2018 14:49: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.