Bericht zu Gewaltexzessen im Capitol

Anfrage an: Deutscher Bundestag

In der Pressemitteilung vom 07.01.2021 mit dem Titel: ,,Bundestagspräsident Schäuble zu US-Amtskollegin Pelosi: Biden und Kongress vor großen Aufgaben / Schutz des Bundestages wird geprüft'' ,

abrufbar unter: https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/pm-210107-btg-praes-usamtskolleginpelosi-schutzbtg-816068 ,

heißt es auszugsweise: ,,Dazu wurde bereits bei der deutschen Botschaft in Washington ein Bericht angefordert, wie es zu den Gewaltexzessen innerhalb des Kapitols kommen konnte.''

Ich bitte um Übersendung des entsprechenden Berichts der deutschen Botschaft in Washington.

Sollte der Bericht Ihnen noch nicht vorliegen, so bitte ich um Übersendung des Berichts, sobald dieser Ihnen vorliegt.

Ich verweise auf § 4 Abs. 1 S.2 IFG.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Januar 2021
  • Frist
    13. Februar 2021
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Pressemittei…
An Deutscher Bundestag Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bericht zu Gewaltexzessen im Capitol [#208424]
Datum
11. Januar 2021 10:21
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In der Pressemitteilung vom 07.01.2021 mit dem Titel: ,,Bundestagspräsident Schäuble zu US-Amtskollegin Pelosi: Biden und Kongress vor großen Aufgaben / Schutz des Bundestages wird geprüft'' , abrufbar unter: https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/pm-210107-btg-praes-usamtskolleginpelosi-schutzbtg-816068 , heißt es auszugsweise: ,,Dazu wurde bereits bei der deutschen Botschaft in Washington ein Bericht angefordert, wie es zu den Gewaltexzessen innerhalb des Kapitols kommen konnte.'' Ich bitte um Übersendung des entsprechenden Berichts der deutschen Botschaft in Washington. Sollte der Bericht Ihnen noch nicht vorliegen, so bitte ich um Übersendung des Berichts, sobald dieser Ihnen vorliegt. Ich verweise auf § 4 Abs. 1 S.2 IFG.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 208424 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/208424/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Deutscher Bundestag
Kein Nachrichtentext
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Datum
15. Januar 2021
Status
Warte auf Antwort
Deutscher Bundestag
Kein Nachrichtentext
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Datum
4. Februar 2021
Status
Anfrage abgeschlossen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Auswärtiges Amt
- Antwort vom Auswärtigen Amt auf eine inhaltsgleiche Anfrage, weil für den Bericht das AA zuständig ist --
Von
Auswärtiges Amt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
16. Februar 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
8,5 MB
- Antwort vom Auswärtigen Amt auf eine inhaltsgleiche Anfrage, weil für den Bericht das AA zuständig ist --