Berichterstattung DigitalFirst Juni 2021

Berichterstattung der Programmleitung DigitalFirst an das Lenkungs- bzw. Steuerungsgremium sowie die Auftraggeberin des Programms im Juni 2021

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    2. Juli 2021
  • Frist
    4. August 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Berichterstattung DigitalFirst Juni 2021 [#224216]
Datum
2. Juli 2021 05:49
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Berichterstattung der Programmleitung DigitalFirst an das Lenkungs- bzw. Steuerungsgremium sowie die Auftraggeberin des Programms im Juni 2021
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224216 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224216/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 2. Juli 2021. Die Berichterstattung der Programmleitu…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Berichterstattung DigitalFirst Juni 2021 [#224216]
Datum
23. Juli 2021 11:19
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Anfrage vom 2. Juli 2021. Die Berichterstattung der Programmleitung DigitalFirst erfolgt aus einer datenbankgestützten Fachanwendung. Die Berichterstattungsunterlagen für den Monat Juni 2021 aus dieser Fachanwendung hätten einen erheblichen Umfang. Zur Bearbeitung Ihres Antrags hinsichtlich der Übersendung dieser Dokumente wäre es daher notwendig, mit entsprechendem Zeitaufwand die Unbedenklichkeit der Zugänglichmachung im Hinblick auf ggf. enthaltene personenbezogene Daten und Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse zu prüfen. Daher würde gemäß § 13 Absatz 6 HmbTG eine Gebühr zu erheben sein. Die Höhe der Gebühr würde dem Gebührenrahmen in § 1 der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz i.V.m. der Anlage Nr. 1.3.1.2 entnommen werden, der zwischen 30 Euro und 500 Euro liegt. Bitte teilen Sie uns vor diesem Hintergrund mit, ob Sie Ihren Antrag auf Zugänglichmachung dieser Dokumente aufrechterhalten und teilen Sie uns in diesem Fall Ihre Anschrift mit, damit wir die anfallende Gebühr in Rechnung stellen können. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Lieber Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Was ich nicht nachvollziehen kann ist Ihre Einlassung, d…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Berichterstattung DigitalFirst Juni 2021 [#224216]
Datum
23. Juli 2021 16:50
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Lieber Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Was ich nicht nachvollziehen kann ist Ihre Einlassung, dass Sie nicht als Vertreter unserer Stadt in der Öffentlichkeit in Erscheinung treten wollen. Einerseits sind Sie entsprechend den Angaben auf der Website des Amtes für IT und Digitalisierung unserer Stadt als CIO und stellvertretender Amtsleiter sowie Leitung von ITD2 Digitale Vollautomation aufgeführt und damit Ihre Daten auch bereits im Internet verfügbar sind. Ich nehme daher an, dass Sie mit dieser Antwort nicht öffentlich erscheinen wollen und dies wiederum kann ich nachvollziehen. Dass die Berichterstattung aus datenbankbasierten Kanälen stammen, kann ich nachvollziehen. Aber weder die Auftraggeberin noch die Steuerung- / Lenkungsgremien werden sich aus meiner Erfahrung mit solchen Instrumenten abgeben. Auch würde dies allen Dokumentationspflichten widersprechen. Sie müssen hier also keine neuen Dokumente erstellen, sondern die bestehenden zusenden. Mir ist bewusst, dass die Transparenzpflichten, die der Gesetzgeber der Verwaltung auferlegt, nicht immer geliebt sind. Aber dies sind nun einmal die Pflichten der Verwaltung. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 224216 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224216/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Berichterstattung DigitalFirst Juni 2021“ [#224216]
Datum
2. Januar 2022 20:26
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/224216/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Behörden der FHH sind zu einer nachvollziehbaren Dokumentation von Entscheidungen verpflichtet. Hierzu zählen auch die Berichte an die Aufsichtsgremien eines Projektes. Insofern sind hier gesetzlich erforderlich Unterlagen zu erstellen, in welcher Form auch immer. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 224216.pdf Anfragenr: 224216 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/224216/

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 2.1.2022 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzei…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Anfrage wg. Berichterstattung DigitalFirst Juni 2021 (I3/19/2022)
Datum
19. Januar 2022 10:34
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 2.1.2022 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/19/2022 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen