Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse

Anfrage an: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

- alle eingegangene Ergebnisse der berlinweiten Umfrage an Schulen bzgl. der Situation rund um das Schulessen und der Platzkapazitäten hierfür
- die ursprüngliche Umfrage, die versendet wurde

(Bezug: https://www.tagesspiegel.de/berlin/kantinen-zu-klein-viele-berliner-schulen-haben-nicht-genuegend-platz-fuer-schulessen/24359490.html)

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    21. Mai 2019
  • Frist
    25. Juni 2019
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 21.05.2019
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse [#144435]
Datum
21. Mai 2019 23:23
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle eingegangene Ergebnisse der berlinweiten Umfrage an Schulen bzgl. der Situation rund um das Schulessen und der Platzkapazitäten hierfür - die ursprüngliche Umfrage, die versendet wurde (Bezug: https://www.tagesspiegel.de/berlin/kantinen-zu-klein-viele-berliner-schulen-haben-nicht-genuegend-platz-fuer-schulessen/24359490.html)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> e.V. << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 22.05.2019
Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre Anfrage ging im Infopunkt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein u…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
AW: Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse [#144435]
Datum
22. Mai 2019 12:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre Anfrage ging im Infopunkt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein und wurde an das zuständige Referat zur Bearbeitung weitergeleitet. Sie erhalten von dort eine Antwort. Mit freundlichen Grüßen
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 11.07.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäte…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse [#144435]
Datum
11. Juli 2019 12:16
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse“ vom 21.05.2019 (#144435) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 144435 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 11.07.2019
Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre Anfrage wurde an die zuständige Schulaufsichtsbeamtin, <<Name>>, zur…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
WG: Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse [#144435]
Datum
11. Juli 2019 13:15
Status
Warte auf Antwort
smime.p7s
7,6 KB
Sehr geehrter Herr Wolf, Ihre Anfrage wurde an die zuständige Schulaufsichtsbeamtin, <<Name>>, zur Bearbeitung weitergeleitet. Leider war es ihr bisher wohl nicht möglich Ihr Anliegen zu prüfen. <<Name>> ist derzeit nicht im Dienst und erst wieder ab dem 1. August dienstlich zu erreichen. Da ich selbst nicht in die Bearbeitung des Vorgangs involviert bin, kann ich Ihnen derzeit keine konkrete Auskunft zum Bearbeitungsstand Ihrer Anfrage geben. Ich bitte Sie daher noch um etwas Geduld und werde Ihre Nachfrage an <<Name>> mit der Bitte weitergeben, Ihr Anliegen möglichst zeitnah nach ihrer Rückkehr zu bearbeiten. Mit freundlichen Grüßen
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Leonard Wolf
Leonard Wolf
am 20.08.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 11.07.2019, dass meine Informationsfreihe…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
Leonard Wolf
Betreff
AW: WG: Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse [#144435]
Datum
20. August 2019 19:53
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Mitteilung vom 11.07.2019, dass meine Informationsfreiheitsanfrage „Berlinweite Umfrage bzgl Platzkapazitäten für Schulessen - Ergebnisse“ vom 21.05.2019 (#144435) an Frau Rackow zur Bearbeitung weitergeleitet wurde und aufgrund Ihrer Unpässlichkeit nicht bearbeitet werden konnte. Jedoch ist nun wieder ein bisschen Zeit vergangen und die Frist wurde mittlerweile um 57 Tage überschritten. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich die Anfrage an eine die gesamte SenBJF gestellt habe und nicht eine einzelne Mitarbeiterin. Die Unpässlichkeit einer einzelnen Mitarbeiterin hat dementsprechend auch keine aufschiebende Wirkung. In den kommenden Tagen wird die Dauer überschritten werden, nach der eine Untätigkeitsklage möglich wäre. Jedoch bin ich daran interessiert, dass wir die Angelegenheit auch anders gelöst bekommen, deshalb bitte also eine zeitnahe Beantwortung meiner Anfrage, egal ob durch Frau Rackow oder eine/n andere/n Mitarbeiter/in. Mit freundlichen Grüßen Leonard Wolf Anfragenr: 144435 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Leonard Wolf << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 20.08.2019
Ihre Anfrage mit der Nummer '144435 Sehr geehrter Herr Wolf, zu o.g. Anfragennummer teile ich Ihnen mit, dass…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
Ihre Anfrage mit der Nummer '144435
Datum
20. August 2019 20:12
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Wolf, zu o.g. Anfragennummer teile ich Ihnen mit, dass es seitens der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie keine Abfrage in der von Ihnen benannten Angelegenheit gab. Demzufolge kann ich Ihnen auch keine Akteneinsicht anbieten, da es keine Akten gibt. Regionalwerkstätten Mittagessen hatten das Format von Arbeitsgesprächen, in denen Handlungsoptionen für die Einführung des kostenbeteiligungsfreien Mittagessens ermittelt und besprochen wurden. Statistische Erhebungen sind in diesem Zusammenhang nicht gemacht worden. Ich bitte die verspätete Antwort zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
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