BerlMobil-Vertrag mit ViaVan GmbH

den Vertrag/die Verträge, den/die der Berliner Senat mit dem Unternehmen ViaVan GmbH (oder auch nur Via) im Jahr 2021 zu Übernahme und Betrieb des BerlMobil-Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung in Berlin geschlossen hat, wie hier verkündet: https://www.berlin.de/sen/ias/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1129377.php Personenbezogene Daten können gerne geschwärzt werden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    29. November 2022
  • Frist
    31. Dezember 2022
  • Ein:e Follower:in
Ralf Czaska (privat)
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Details
Von
Ralf Czaska (privat)
Betreff
BerlMobil-Vertrag mit ViaVan GmbH [#264377]
Datum
29. November 2022 14:09
An
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
den Vertrag/die Verträge, den/die der Berliner Senat mit dem Unternehmen ViaVan GmbH (oder auch nur Via) im Jahr 2021 zu Übernahme und Betrieb des BerlMobil-Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung in Berlin geschlossen hat, wie hier verkündet: https://www.berlin.de/sen/ias/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1129377.php Personenbezogene Daten können gerne geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ralf Czaska Anfragenr: 264377 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/264377/ Postanschrift Ralf Czaska << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ralf Czaska (privat)
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Sehr geehrter Herr Czaska, gern bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgeset…
Von
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Betreff
Eingangsbestätigung: BerlMobil-Vertrag mit ViaVan GmbH [#264377]
Datum
30. November 2022 15:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Czaska, gern bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Wir werden unaufgefordert auf Sie zukommen, wenn die Bearbeitung Ihrer Anfrage abgeschlossen werden konnte. Mit freundlichen Grüßen

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Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Sehr geehrter Herr Czaska, in Bearbeitung Ihrer Anfrage vom 29.11.2022 übersende ich Ihnen beigefügt den Bescheid…
Von
Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz - BerlMobil-Vertrag mit ViaVan GmbH [#264377]
Datum
7. Dezember 2022 11:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Czaska, in Bearbeitung Ihrer Anfrage vom 29.11.2022 übersende ich Ihnen beigefügt den Bescheid und die darin bezeichneten Unterlagen. Mit freundlichen Grüßen

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