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Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Vor einigen Wochen wurde in meiner Zeitung über den Ankauf von 200.000 Medikamenten im Werte von 400 Mill.€
berichtet. Ich bitte um detaillierte Beschreibung welche Medikamente gekauft oder bestellt wurden, welches Genehmigungsverfahren für die Kosten durchlaufen wurde.
Vielen Dank.

Ergebnis der Anfrage

Es wurden Medikament angeschafft, der Freigabe noch nicht
erfolgte. Erhebliche Nebenwirkungen stehen einem begrenzten
Nutzen gegenüber.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. April 2021
  • Frist
    8. Mai 2021
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Udo Irschik
am 02.04.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vor einigen Woch…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Udo Irschik
Betreff
Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte [#217219]
Datum
2. April 2021 10:28
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vor einigen Wochen wurde in meiner Zeitung über den Ankauf von 200.000 Medikamenten im Werte von 400 Mill.€ berichtet. Ich bitte um detaillierte Beschreibung welche Medikamente gekauft oder bestellt wurden, welches Genehmigungsverfahren für die Kosten durchlaufen wurde. Vielen Dank.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Udo Irschik Anfragenr: 217219 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217219/ Postanschrift Udo Irschik << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Udo Irschik
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Bundesministerium für Gesundheit
am 14.04.2021
Sehr geehrter Herr Irschik, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferne…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte [#217219]
Datum
14. April 2021 12:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Irschik, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Da insbesondere Informationen im Zusammenhang mit der Bewältigung der COVID19-Krise nachgefragt sind, müssen zur Beantwortung immer auch die mit der Krisenbewältigung ohnehin stark ausgelasteten Einheiten mit befasst werden. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
am 30.04.2021
Sehr geehrter Herr Irschik, auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbe…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht, Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte [#217219]
Datum
30. April 2021 06:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Irschik, auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten. Mit freundlichen Grüßen
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Udo Irschik
am 30.04.2021
Sehr << Anrede >> danke für ihren Hinweis bezüglich Bearbeitungsdauer. Selbstverständlich sehe ich de…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Udo Irschik
Betreff
AW: Zwischennachricht, Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte [#217219]
Datum
30. April 2021 12:20
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> danke für ihren Hinweis bezüglich Bearbeitungsdauer. Selbstverständlich sehe ich den zeitlichen Aufwand, den sie leisten müssen um in diesen schwierigen Zeiten für ausreichende Information des Bürgers zu sorgen. Gerne warte ich weiterhin auf ihre detailliert Antwort. Mit freundlichen Grüßen Udo Irschik Anfragenr: 217219 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217219/
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Udo Irschik
am 08.05.2021
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrank…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Udo Irschik
Betreff
AW: Zwischennachricht, Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte [#217219]
Datum
8. Mai 2021 10:52
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte“ vom 02.04.2021 (#217219) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Udo Irschik Anfragenr: 217219 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217219/
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Bundesministerium für Gesundheit
am 10.05.2021
Sehr geehrter Herr Irschik, auf Ihren unten stehenden Antrag erteile ich folgende Auskunft: Nach Kabinettbeschl…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte [#217219]
Datum
10. Mai 2021 18:08
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.jpg
1,6 KB
Sehr geehrter Herr Irschik, auf Ihren unten stehenden Antrag erteile ich folgende Auskunft: Nach Kabinettbeschluss vom 16. Dezember 2020 und 31. März 2021 wurden die bisher nicht zugelassenen Arzneimittel mit monoklonalen Antikörpern (Bamlanivimab und Etesevimab der Firma Eli Lilly; Casirivimab und Imdevimab der Firmen Roche/Regeneron) zur Behandlung von COVID-19 Erkrankten mit dem Risiko eines schweren Verlaufes der Erkrankung zentral beschafft. Insgesamt wurden zunächst 190.000 Anwendungen reserviert, von denen bisher 186.000 Anwendungen bestellt wurden. Von der Firma Lilly wurden 36.000 Anwendungen Bamlanivimab vertraglich zugesichert und geliefert. Die Auslieferung des Kombinationspartners Etesevimab (zunächst wurden 4.000 Anwendungen bestellt) ist im Mai geplant. Mit der Firma Roche wurde eine Abnahmemenge von 150.000 Anwendungen Casirivimab/Imdevimab in mehreren Teillieferungen vereinbart. Bisher wurden rund 90.000 Anwendungen an ausgeliefert. Das Finanzvolumen der Verträge beträgt insgesamt 430 Mio. Euro. Haushaltsmittel in entsprechender Höhe stehen im Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit in Kapitel 1503 Titel 684 03 "Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus" zur Verfügung. Weitergehende Informationen zu den o.g. Arzneimitteln sind auf der Internetseite des PEI (https://www.pei.de/DE/newsroom/dossie...) und des RKI (www.rki.de/covid-19-arzneimittelbevor...) veröffentlicht. Die Auskunft erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen,
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Udo Irschik
am 11.05.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die ausführliche Information. Ich werde mich jetzt vertiefend mit d…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Udo Irschik
Betreff
AW: WG: Beschaffung von Medikamenten für Corona-Erkrankte [#217219]
Datum
11. Mai 2021 09:27
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die ausführliche Information. Ich werde mich jetzt vertiefend mit der Anwendung, den Nutzen und den Nebenwirkungen beschäftigen. Es ist schließlich eine Menge Geld geflossen, hoffentlich nicht so nutzlos wie bei der Schweinegrippe, wo tausende Medikamente später vernichtet wurden, weil es keinen Bedarf gab. Mit freundlichen Grüßen Udo Irschik Anfragenr: 217219 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217219/ Postanschrift Udo Irschik << Adresse entfernt >>
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