Beschaffungskosten A350 Flugbereitschaft

ich erbitte Auskunft über die Kosten der Beschaffung der Airbus A350 für die Flugbereitschaft und die zu erwartenden Betriebskosten pro Stunde

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    22. Oktober 2019
  • Frist
    26. November 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: ich erbitte Auskunf…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
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Betreff
Beschaffungskosten A350 Flugbereitschaft [#169064]
Datum
22. Oktober 2019 14:58
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
ich erbitte Auskunft über die Kosten der Beschaffung der Airbus A350 für die Flugbereitschaft und die zu erwartenden Betriebskosten pro Stunde
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1171 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 22.10.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Beschaffungskosten A350 Flugbereitschaft [#169064]
Datum
24. Oktober 2019 09:29
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1171 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 22.10.2019 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 22. Oktober 2019 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1171 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1171 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 22.10…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Beschaffungskosten A350 Flugbereitschaft [#169064]
Datum
6. November 2019 15:40
Status
Warte auf Antwort
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1171 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 22.10.2019 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1171 vom 24.10.2019 Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrem auf das IFG gestützten Antrag vom 22. Oktober 2019 (Bezug 1.) haben Sie Auskunft über "die Kosten der Beschaffung der Airbus A350 für die Flugbereitschaft und die zu erwartenden Betriebskosten pro Stunde" erbeten. Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Dem allgemeinen öffentlichen Interesse trägt die Bundeswehr Rechnung, indem Sie regelmäßig aktuell zu Beschaffungen auf den Internetseiten der Bundeswehr berichtet. Über die Stichwortabfrage „A350“ auf den Bundeswehrseiten www.bundeswehr.de oder www.bmvg.de erhalten sie die öffentlich zugänglichen Informationen. Hier wurde am 11. April 2019 berichtet, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Ankauf von drei Flugzeugen vom Typ Airbus A350-900 für die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung mit einem Finanzvolumen von insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro gebilligt hat. Zur Frage der voraussichtlichen Betriebskosten der A350 liegen derzeit noch keine Erkenntnisse vor. Mit freundlichen Grüßen