Bescheid über die Bauvoranfrage "Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes"

Anfrage an: Stadt Bochum

Bescheid über die Bauvoranfrage gemäß Mitteilung der Verwaltung, Vorlage Nr.: 20201399 "Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes"¹ (Aktenzeichen 63 22 (3037)).

Zum Hintergrund:

Laut einer Meldung der RuhrNachrichten vom 12.05.2021² hat die Stadt Bochum »... der Ansiedlung an der Bövinghauser Straße [...] nun in der vergangenen Woche offenbar vorbehaltlos zugestimmt.«

¹ https://session.bochum.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=7077580
² https://www.ruhrnachrichten.de/castrop-rauxel/ecosoil-ansiedlung-in-bochum-gerthe-genehmigt-castrop-rauxel-protestiert-energisch-plus-1632947.html

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. Mai 2021
  • Frist
    19. Juni 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Stadt Bochum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bescheid über die Bauvoranfrage "Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes" [#220527]
Datum
17. Mai 2021 13:55
An
Stadt Bochum
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bescheid über die Bauvoranfrage gemäß Mitteilung der Verwaltung, Vorlage Nr.: 20201399 "Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes"¹ (Aktenzeichen 63 22 (3037)). Zum Hintergrund: Laut einer Meldung der RuhrNachrichten vom 12.05.2021² hat die Stadt Bochum »... der Ansiedlung an der Bövinghauser Straße [...] nun in der vergangenen Woche offenbar vorbehaltlos zugestimmt.« ¹ https://session.bochum.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=7077580 ² https://www.ruhrnachrichten.de/castrop-rauxel/ecosoil-ansiedlung-in-bochum-gerthe-genehmigt-castrop-rauxel-protestiert-energisch-plus-1632947.html
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220527 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220527/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bescheid über die Bauvoranfrage "Neuerrich…
An Stadt Bochum Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Bescheid über die Bauvoranfrage "Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes" [#220527]
Datum
19. Juni 2021 14:16
An
Stadt Bochum
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bescheid über die Bauvoranfrage "Neuerrichtung eines Bodenbehandlungsbetriebes"“ vom 17.05.2021 (#220527) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 220527 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220527/

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Stadt Bochum
Bescheid über die Bauvoranfrage "Ecosoil" Das Bauordnungsamt der Stadt Bochum bewertet das Vorhaben als …
Von
Stadt Bochum
Via
Briefpost
Betreff
Bescheid über die Bauvoranfrage "Ecosoil"
Datum
5. Juli 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
Das Bauordnungsamt der Stadt Bochum bewertet das Vorhaben als planungsrechtlich zulässig.