Beschilderungsplan MNS-Pflichtgebiet Bf. Altona

Anfrage an: Bezirksamt Altona

Im Bereich vor dem Bahnhof Altona haben Sie (oder das Bezirksamt M, dann bitte ich um Weiterleitung oder kurzen Hinweise) Mitte Dezember eine neue, offenbar dauerhafte Beschilderung mit Hinweisen auf die dort seit November herrschende MNS-Pflicht aufgebaut.

Bitte übermitteln Sie mir den genutzten Beschilderungsplan.

Sie haben an einigen Masten "Maskenpflicht, täglich 6-22 Uhr" beschildert, wenige Meter weiter am selben Zugang auf benachbarten Masten wiederum mehrfach "Maskenpflicht, täglich 6-20 Uhr", bevor wieder die 22-Uhr-Variante aufgebaut ist. Eventuell sind noch weitere Varianten dabei. Leider sind diese Schilder alle nicht korrekt. Korrekt sollte nach § 10 b (1) Satz 17 der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO eine Maskenpflicht an Montagen bis Samstag, jeweils 6-22 Uhr, sein.

Sollte die Beschilderung so beabsichtigt sein, würde ich mich über eine kurze Erläuterung der Abweichung von Beschilderung und VO freuen.

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in das neue Jahr.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    1. Januar 2021
  • Frist
    6. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Bezirksamt Altona Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beschilderungsplan MNS-Pflichtgebiet Bf. Altona [#207577]
Datum
1. Januar 2021 14:42
An
Bezirksamt Altona
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Im Bereich vor dem Bahnhof Altona haben Sie (oder das Bezirksamt M, dann bitte ich um Weiterleitung oder kurzen Hinweise) Mitte Dezember eine neue, offenbar dauerhafte Beschilderung mit Hinweisen auf die dort seit November herrschende MNS-Pflicht aufgebaut. Bitte übermitteln Sie mir den genutzten Beschilderungsplan. Sie haben an einigen Masten "Maskenpflicht, täglich 6-22 Uhr" beschildert, wenige Meter weiter am selben Zugang auf benachbarten Masten wiederum mehrfach "Maskenpflicht, täglich 6-20 Uhr", bevor wieder die 22-Uhr-Variante aufgebaut ist. Eventuell sind noch weitere Varianten dabei. Leider sind diese Schilder alle nicht korrekt. Korrekt sollte nach § 10 b (1) Satz 17 der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO eine Maskenpflicht an Montagen bis Samstag, jeweils 6-22 Uhr, sein. Sollte die Beschilderung so beabsichtigt sein, würde ich mich über eine kurze Erläuterung der Abweichung von Beschilderung und VO freuen. Ich wünsche Ihnen einen guten Start in das neue Jahr.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207577/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bezirksamt Altona
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Gerne möcht…
Von
Bezirksamt Altona
Betreff
AW: [EXTERN]-Beschilderungsplan MNS-Pflichtgebiet Bf. Altona [#207577]
Datum
13. Januar 2021 17:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Gerne möchten wir Ihnen hierzu eine gebührenfreie Auskunft geben: Einen konkreten Beschilderungsplan gibt es nicht. Das Bezirksamt Altona hat sich bei der Installation der Hinweisbeschilderung an der Veröffentlichung der Freien und Hansestadt Hamburg orientiert. (https://www.hamburg.de/coronavirus/aktuelles/14435302/2020-10-10-maskenpflicht-an-oeffentlichen-plaetzen/) Vielen Dank für Ihren Hinweis bezüglich der Beschilderung. Selbstverständlich ist seitens des Bezirksamtes Altona eine einheitliche Beschilderung im Sinne der Verordnung gewollt. Daher überprüft das Bezirksamt Altona derzeit den Ist-Zustand der Hinweisbeschilderung unter Berücksichtigung der aktuellen Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung - HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 30. Juni 2020 (gültig ab 11. Januar 2021). Wir hoffen, dass wir Ihr Anliegen hiermit beantworten konnten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich verstehe Sie richtig, es gibt bei Ihnen keine Aufzeich…
An Bezirksamt Altona Details
Von
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Betreff
AW: [EXTERN]-Beschilderungsplan MNS-Pflichtgebiet Bf. Altona [#207577]
Datum
14. Januar 2021 10:10
An
Bezirksamt Altona
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mitteilung. Ich verstehe Sie richtig, es gibt bei Ihnen keine Aufzeichnungen/Pläne, wo welche Schilder mit Verweis auf die Maskenpflicht aufgestellt wurden, wo neue Masten gesetzt wurden und andere Informationen, die sich üblicherweise Beschilderungsplänen entnehmen lassen? Die Korrektur eines Großteils der falschen Beschilderungen habe ich vergangene Woche bereits positiv bemerkt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207577/
Bezirksamt Altona
Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache mit dem Fachamt kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Ja, im Bezirksamt Alt…
Von
Bezirksamt Altona
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Beschilderungsplan MNS-Pflichtgebiet Bf. Altona [#207577]
Datum
14. Januar 2021 11:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in nach Rücksprache mit dem Fachamt kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Ja, im Bezirksamt Altona gibt es keine Beschilderungspläne. Beschilderungspläne werden üblicherweise von der Straßenverkehrsbehörde erstellt, wenn diese eine Beschilderung zur Regelung des Verkehrs anordnet. Hier ist es anders gelagert - es sind Räume mit Maskenpflicht über die EVO oder Allgemeinverfügung ausgewiesen, und das Bezirksamt Altona arbeitet mit der Hinweisbeschilderung quasi optisch nach. Dafür hat das Bezirksamt Altona keinen Beschilderungsplan erstellt, sondern der Bauhof hat nach pragmatischen Lösungen geguckt, um die Hinweisbeschilderung sachgerecht und verkehrssicher anzubringen. Mit freundlichen Grüßen

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mühen und die Nachfragen im Fachamt. Mit freundlichen Grüßen Antragst…
An Bezirksamt Altona Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Beschilderungsplan MNS-Pflichtgebiet Bf. Altona [#207577]
Datum
14. Januar 2021 11:44
An
Bezirksamt Altona
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Mühen und die Nachfragen im Fachamt. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207577/