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Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2019

Anfrage an:
Stadt Jüterbog
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Beschluss Nr. 19-20/0075 -tägliche Beflaggung am Mönchenkirchplatz
Beschluss Nr. 19-20/0076- tägliche Beflaggung des Jüterboger Marktplatzes

Antrag der AfD-Fraktion in beiden Fällen als Kopie ud alle dazu gehörigen Dokumente
Dieser beiden Beschlüsse


Korrespondenz

  1. 29. Nov 2019
  2. 07. Dez
  3. 14. Dez
  4. 22. Dez
  5. 06. Jan 2020
Von
Felix Walter
Betreff
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2019 [#171243]
Datum
29. November 2019 22:28
An
Stadt Jüterbog
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Beschluss Nr. 19-20/0075 -tägliche Beflaggung am Mönchenkirchplatz Beschluss Nr. 19-20/0076- tägliche Beflaggung des Jüterboger Marktplatzes Antrag der AfD-Fraktion in beiden Fällen als Kopie ud alle dazu gehörigen Dokumente Dieser beiden Beschlüsse
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Felix Walter Anfragenr: 171243 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171243 Postanschrift Felix Walter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Felix Walter
Von
Felix Walter
Betreff
AW: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2019 [#171243]
Datum
6. Januar 2020 02:49
An
Stadt Jüterbog
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 30.10.2019“ vom 29.11.2019 (#171243) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Gerne Können wir aber den Inhalt dieser Informationsfreiheitsanfrage dem bereits angesetzten Gesprächstermin am 9.1.2020, um 9:00 Uhr beifügen. Mit freundlichen Grüßen Felix Walter Anfragenr: 171243 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171243