Beschlüsse und Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH

Ich beziehe mich auf folgende Drucksache/Mitteilung:
https://www.parlament-berlin.de/ados/16/IIIPlen/vorgang/d16-3804.pdf

Ich bitte um Übersendung der im Zusammenhang mit der Gründung des Labors Berlin in Ausschüssen und im Plenum des Abgeordnetenhauses Berlin erfolgten Beratungsergebnisse und Beschlüsse, z. B. Protokolle der genannten Sitzungen, u. ä., sowie um die Zusendung der Gesellschaftsverträge.

Vielen Dank!

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    2. September 2018
  • Frist
    5. Oktober 2018
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beschlüsse und Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH [#33220]
Datum
2. September 2018 18:49
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich beziehe mich auf folgende Drucksache/Mitteilung: https://www.parlament-berlin.de/ados/16/IIIPlen/vorgang/d16-3804.pdf Ich bitte um Übersendung der im Zusammenhang mit der Gründung des Labors Berlin in Ausschüssen und im Plenum des Abgeordnetenhauses Berlin erfolgten Beratungsergebnisse und Beschlüsse, z. B. Protokolle der genannten Sitzungen, u. ä., sowie um die Zusendung der Gesellschaftsverträge. Vielen Dank!
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Abgeordnetenhaus von Berlin
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, Ihre Anfrage über die Webseite „fragdenstaat.de“ ist im Abgeordnetenhaus v…
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
Antwort: Beschlüsse und Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH [#33220]
Datum
7. September 2018 16:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, Ihre Anfrage über die Webseite „fragdenstaat.de“ ist im Abgeordnetenhaus von Berlin eingegangen und wurde an mich zur Bearbeitung weitergeleitet. Die von Ihnen angefragten Unterlagen finden Sie in der Parlamentsdokumentation (PARDOK), die Sie unter folgendem Link erreichen: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/AHAB/. Geben Sie dazu zunächst auf der Startseite des PARDOK unter dem Punkt Dokumentensuche die Wahlperiode 16 und die Dokumentennummer 3804 ein und klicken auf „suchen“. Sie werden dann zu einer Kurzübersicht weitergeleitet. Dort finden Sie am rechten Bildschirmrand die Taste „Vorgang“. Durch Anklicken öffnet sich eine Liste, in der Sie alle Dokumente aufrufen können, die zu diesem Thema hier vorhanden sind. Sollten dabei Probleme auftreten, können Sie sich an die Parlamentsdokumentation unter Tel.: 030/2325 -1250 oder -1251 wenden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Antwort! Das war sehr informativ und hilfreich. Leider is…
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: Beschlüsse und Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH [#33220]
Datum
10. September 2018 17:24
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Antwort! Das war sehr informativ und hilfreich. Leider ist der Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH nicht dabei, es geht aber daraus hervor, dass dieser im Abgeordnetenhaus verfügbar sein müsste. Auch die Jahresberichte des Labor Berlin an das Abgeordnetenhaus sind nicht dabei. An diesen hätte ich auch noch Interesse. Ich würde mich freuen, wenn Sie noch einmal hilfreich sein Könnten. :-) Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 33220 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in

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Abgeordnetenhaus von Berlin
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, es freut mich, dass meine Antwort für Sie hilfreich war. In Bezug auf Ihre …
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
Antwort: AW: Antwort: Beschlüsse und Gesellschaftsvertrag der Labor Berlin - Charité Vivantes GmbH [#33220]
Datum
13. September 2018 15:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr, es freut mich, dass meine Antwort für Sie hilfreich war. In Bezug auf Ihre Nachfragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Das Abgeordnetenhaus ist in der Sache „Labor Berlin – Charité Vivantes GmbH“ nicht aktenführende Stelle. Die Dokumente, die uns zu diesem Thema vorliegen, sind im PARDOK veröffentlicht und für Sie frei zugänglich. Mit Hilfe der Stichwortsuche, beispielsweise „Labor Berlin“, können Sie noch in weiteren Wahlperioden suchen. In Bezug auf die Jahresberichte dürften insbesondere die Drs. 17/0736 und 17/0144 für Sie interessant sein. Darüber hinaus gehende Akten sind hier nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen