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Beschreibung Arbeitsaufträge

Anfrage an: Senatskanzlei Hamburg

Beschreibung des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojekte begleiten aus der Abrechnung PD vom 9. April 2021 (https://fragdenstaat.de/anfrage/beratereinsatz-iii/)

sowie die Angabe, wieso die Rechnungsnummer ein schwärzenswürdiger Tatbestand ist.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Mai 2021
  • Frist
    31. Juli 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Beschreibung Arbeitsaufträge [#221091]
Datum
26. Mai 2021 20:19
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Beschreibung des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojekte begleiten aus der Abrechnung PD vom 9. April 2021 (https://fragdenstaat.de/anfrage/beratereinsatz-iii/) sowie die Angabe, wieso die Rechnungsnummer ein schwärzenswürdiger Tatbestand ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221091 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221091/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatskanzlei Hamburg
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Innerhalb der Bearbeitungsfrist kann Ihre Anfr…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: Beschreibung Arbeitsaufträge [#221091]
Datum
15. Juni 2021 08:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihren Auskunftsantrag. Innerhalb der Bearbeitungsfrist kann Ihre Anfrage in der Sache leider nicht beantwortet werden, da eine intensive Prüfung der Zugänglichmachung der von Ihnen gewünschten Informationen erforderlich ist. Gem. § 13 Abs. 5 HmbTG verlängern wir die Frist zur Bearbeitung Ihrer Anfrage um einen Monat. Wir werden so bald wie möglich auf Ihre Anfrage zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Beschreibung Arbeitsaufträge“ [#221091]
Datum
20. Juni 2021 09:49
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/221091/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Die Berufung der Senatskanzlei auf § 13 Abs. 5 HmbTG ist nicht geeignet. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass diese Fristverlängerung zu begründen ist. Der pauschale Hinweis auf eine "intensive Prüfung" erfüllt diese Anforderung nicht, da dies Teil der laufenden Verwaltungsarbeit und in der gesetzlichen Monatsfrist bereits berücksichtigt ist. Gleichzeitig beruft sich die Senatskanzlei in einem Stadium, wo noch genügend Zeit für eine Prüfung und Verfügbarmachung der Unterlagen besteht. Hier setzt die Senatskanzlei offenbar ausschließlich auf Zeit, um damit sich einer Beantwortungspflicht zu entziehen bzw. die Anfrage "einschlafen" zu lassen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 221091.pdf Anfragenr: 221091 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221091/
Senatskanzlei Hamburg
Sehr Antragsteller/in anbei übersenden wir Ihnen die Beschreibung des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojek…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
WG: Beschreibung Arbeitsaufträge [#221091]
Datum
13. August 2021 15:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
image001.emz
2,7 KB
oledata.mso
69,5 KB
image002.png
2,2 KB


Sehr Antragsteller/in anbei übersenden wir Ihnen die Beschreibung des Arbeitspaketes 03 AP2 Digitalisierungsprojekte. Soweit in dieser Unterlage Schwärzungen enthalten sind, beruht dies darauf, dass diese Bestandteile nicht Ihrem Auskunftsbegehren entsprechen (oberes und unteres Drittel) oder nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz nicht der Informationspflicht unterliegen (mittleres Drittel), weil insoweit das Informationsinteresse das Geheimhaltungsinteresse nicht überwiegt (§ 7 Abs. 2 HmbTG). Da die Teilablehnung Ihres Antrags gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG einen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid erfordert, bitten wir zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages um eine zustellfähige Postanschrift von Ihnen. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
Senatskanzlei Hamburg
Sehr Antragsteller/in wir haben festgestellt, dass durch einen technischen Fehler das Ihnen übersendete Dokument …
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: WG: Beschreibung Arbeitsaufträge [#221091]
Datum
17. August 2021 18:27
Status
Warte auf Antwort
image001.png
2,2 KB


Sehr Antragsteller/in wir haben festgestellt, dass durch einen technischen Fehler das Ihnen übersendete Dokument möglicherweise nicht ordnungsgemäß geöffnet werden kann. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen und senden Ihnen das unserer letzten Mail beigefügte Dokument heute erneut und in korrigiertem Format zu. Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Beschreibung Arbeitsaufträge“ [#221091]
Datum
22. August 2021 11:53
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/221091/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Das angesprochene Dokument besteht aus mehr Seiten und die Senatskanzlei hat auch Schwärzungen vorgenommen, die so nicht begründet sind. Wieso die Nr. des Leistungsscheines beispielsweise geschwärzt ist, ist nicht erläuterbar ebenso die Schwärzungen in der Fußzeile sowie der ersten beiden Zeilen. Hinzu kommt, dass die Senatskanzlei möglicher Weise andere Leistungsbeschreibungen schwärzen kann, die nicht unmittelbar Teil der Anfrage sind (und nunmehr über gesonderte Anfragen abgefragt werden und zu Mehraufwendungen führen). Jedoch zählt die Titelseite als solches beispielsweise nicht zu den zu schwärzenden Teilen. Zuguter letzt sind auch die in dem Bereich geschwärzten Teile nicht erläuterbar. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 221091.pdf - 2021-08-13_1-image001.emz - 2021-08-13_1-image002.png - 2021-08-13_1-oledata.mso - 2021-08-17_1-Acrobat-Dokument2.pdf - 2021-08-17_1-image001.png Anfragenr: 221091 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221091/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> offenbar ist bei Ihnen die schwarze Farbe etwas zu viel im Einkauf gewesen. Auch hi…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Beschreibung Arbeitsaufträge“ [#221091]
Datum
22. August 2021 12:03
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> offenbar ist bei Ihnen die schwarze Farbe etwas zu viel im Einkauf gewesen. Auch hier wieder wurden Schwärzungen vorgenommen, die beispielsweise in Kopf- und Fußzeile weder begründbar noch erforderlich sind. Ebenso sind die ersten beiden Zeilen nicht zu schwärzen und die Schwärzungen in dem eigenen Abschnitt sind auch nicht erläuterbar. Gleichzeitig besteht das Dokument aus mehr als einer Seite. PD schreibt ja gerne viel. Dies müsste eben auch mit beiliegen. Sie beschweren sich, dass Sie eine zu hohe Belastung haben. Durch eine sachgerechte Rechtsanwendung haben Sie es jedoch in der Hand, diese angebliche Mehrbelastung zu reduzieren. Überdies darf ich darauf hinweisen, dass dieses Dokument nicht barrierefrei ist. Für eine Digitalisierungsbehörde sollten entsprechende Möglichkeiten hinreichend bekannt sein, wie ein solches Dokument auch so geschwärzt wird, dass es barrierefrei (mindestens jedoch barrierearm) ist. Das Dokument haben Sie ja von PD als PDF erhalten, insofern haben Sie hier keine Veranlassung dies einzuscannen. Dies bleibt aber einer gesonderten Prüfung vorbehalten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221091 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221091/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre Eingabe wg. Informationsfreiheit (I3/1046/2021) Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 22.8.2021 ist bei uns …
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe wg. Informationsfreiheit (I3/1046/2021)
Datum
24. August 2021 09:47
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihre E-Mail vom 22.8.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen I3/1046/2021 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen
Senatskanzlei Hamburg
Sehr Antragsteller/in Sie weisen zurecht darauf hin, dass der Grundsatz der Barrierefreiheit elektronischer Dokum…
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Beschreibung Arbeitsaufträge“ [#221091]
Datum
6. September 2021 08:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Sie weisen zurecht darauf hin, dass der Grundsatz der Barrierefreiheit elektronischer Dokumente in den vorliegenden Fällen nicht beachtet wurde. Wir haben dies zum Anlass genommen, unsere internen Prozesse weiterzuentwickeln. Anbei übersenden wir Ihnen das barrierefreie Dokument. Soweit Ihr Antrag abgelehnt wurde, ist gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG ein rechtsmittelfähiger schriftlicher Bescheid erforderlich. Wenn Sie Ihren Antrag aufrechterhalten möchten, benötigen wir zur weiteren Bearbeitung Ihre zustellfähige Postanschrift. Bitte beachten Sie: Mit einer Veröffentlichung meiner Personendaten im Internet bin ich nicht einverstanden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Ihren sinnbefreiten Schlusssatz dürften Sie sich sparen können. Eine Frau Dr. Klock…
An Senatskanzlei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Beschreibung Arbeitsaufträge“ [#221091]
Datum
6. September 2021 19:56
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ihren sinnbefreiten Schlusssatz dürften Sie sich sparen können. Eine Frau Dr. Klocke ist als Leiterin der Abteilung 3 von ITD in Hamburg im Internet verzeichnet. Im Übrigen sollten Sie dazu stehen, was Sie treiben --- Gerne unterstütze ich im Rahmen meiner Bürger:innenpflichten die Hamburgische Verwaltung, ihre Leistung, die rechtskonforme Gesetzesanwendung und ihre Prozesse zu verbessern - obwohl insbesondere die rechtskonforme Gesetzesanwendung für eine Beamtin eigentlich durch den Amtseid selbstverständlich sein sollte. Nun fehlt nur noch die rechtskonforme Übersendung des gesamten Dokuments. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 221091 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221091/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
18. Februar 2022 12:18
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.