Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten

- sämtliche Kommunikation (E-Mails, Briefe, Faxe, Protokolle/Gesprächsnotizen von Telefonaten) von Personen, die sich über das Verhalten von Bundeswehrsoldaten (in Uniform) bei Bahnfahrten (bzw. allgemein Reisen mit dem Zug, also auch auf dem Bahnsteig) beschweren. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Januar 2020
  • Frist
    29. Februar 2020
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Johannes Filter
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten [#176878]
Datum
26. Januar 2020 19:21
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Kommunikation (E-Mails, Briefe, Faxe, Protokolle/Gesprächsnotizen von Telefonaten) von Personen, die sich über das Verhalten von Bundeswehrsoldaten (in Uniform) bei Bahnfahrten (bzw. allgemein Reisen mit dem Zug, also auch auf dem Bahnsteig) beschweren. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 176878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/176878 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1242 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Anfrage vom 26. Ja…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten [#176878]
Datum
27. Januar 2020 13:16
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1242 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Anfrage vom 26. Januar 2020 (s.u.) Sehr geehrter Herr Filter, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 26. Januar 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1242 bearbeitet. Diesseits wird davon ausgegangen, dass Ihr Informationsbegehren auf den Zeitraum ab dem 1. Januar 2020 (Inkrafttreten der Vereinbarung zur unentgeltlichen Beförderung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Dienstkleidung (Uniform) in den Zügen der Deutschen Bahn AG) ausgerichtet ist. Für eine kurze Rückäußerung, ob diese Annahme zutreffend ist, wäre ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >> ja, ich beziehe mich auf denen von Ihnen genannten Sachverhalt. Mit freundl…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Antwort: Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten [#176878]
Datum
27. Januar 2020 13:24
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ja, ich beziehe mich auf denen von Ihnen genannten Sachverhalt. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 176878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/176878 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1242 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anfrage vom 26.…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten [#176878]
Datum
30. Januar 2020 11:10
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1242 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihre Anfrage vom 26. 01.2020 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1242 vom 27.01.2020 3. Ihre E-Mail vom 27.01.2020 Sehr geehrter Herr Filter, zu Ihrer auf das IFG gestützten Anfrage vom 26. Januar 2020 (Bezug 1.) übersende ich Ihnen den nachfolgenden Dateianhang. Personenbezogene Daten wurden geschwärzt. Darüber hinaus liegen hier keine weiteren antragsgegenständlichen Informationen vor. Mit freundlichen Grüßen

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Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Beantwortung. Mit freundlichen Grüßen Johannes…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: Antwort: Beschwerden Bahnfahrten Bundeswehr Soldaten [#176878]
Datum
30. Januar 2020 11:27
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die schnelle Beantwortung. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 176878 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/176878