Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen

Anfrage an: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

BMV, Schreiben vom 22. Dezember 1993 - E 15/16.39.10/10 T 93 (1) -
BMV, Schreiben vom 24. April 1995 - E 15/32.31.00/19 Va 95 (1) -
zu: Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen (LNT) im Mischbetrieb mit Regelfahrzeugen der Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    11. Oktober 2018
  • Frist
    13. November 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.10.2018
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: BMV, Schreiben v…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen [#34005]
Datum
11. Oktober 2018 23:50
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
BMV, Schreiben vom 22. Dezember 1993 - E 15/16.39.10/10 T 93 (1) - BMV, Schreiben vom 24. April 1995 - E 15/32.31.00/19 Va 95 (1) - zu: Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen (LNT) im Mischbetrieb mit Regelfahrzeugen der Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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am 21.11.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Besondere Bedingungen für das Verkehren von Le…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen [#34005]
Datum
21. November 2018 21:21
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen“ vom 11.10.2018 (#34005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 9 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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am 29.12.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Besondere Bedingungen für das Verkehren von Le…
An Bundesministerium für Digitales und Verkehr Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen [#34005]
Datum
29. Dezember 2018 16:34
An
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen“ vom 11.10.2018 (#34005) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 47 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 34005 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr
am 02.01.2019
Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen [#34005]
Details
Von
Bundesministerium für Digitales und Verkehr
Via
Briefpost
Betreff
Besondere Bedingungen für das Verkehren von Leichten Nahverkehrstriebwagen [#34005]
Datum
2. Januar 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
ifg34005_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
3,0 MB
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