Bestandsdaten und Umsetzungskonzept für Radabstellanlagen

Anfrage an: Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf

Der Tagesspiegel Checkpoint Newsletter vom 13.8. berichtete über die Erfassung des Bestandes und das Umsetzungskonzept für Fahrradbügel im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf folgendermaßen.

— Stadtrat Oliver Schruoffeneger aus Charlottenburg-Wilmersdorf schreibt: „Wir haben das anders gemacht. Erst mal Analyse des Mangels durch eine intensive Zählung der nicht korrekt abgestellten Räder im gesamten Bezirk im letzten Sommer. Daraus resultierend ein priorisiertes Gesamtkonzept mit 7500 Bügeln, hausnummernscharf und mit dem Ziel, in den Wohnstraßen die Abstände nicht zu groß werden zu lassen. Jetzt beginnt die Umsetzungsphase. Also wir haben einen Überblick über alle Bestandsanlagen und den jeweiligen zusätzlichen Bedarf über den gesamten Bezirk.“ —

Bitte stellen Sie mir die genannten Bestands- und Plandaten nach Möglichkeit in digitaler Form zur Verfügung.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    1. Oktober 2019
  • Frist
    5. November 2019
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Ulrich Deiters
am 01.10.2019
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf Details
Von
Ulrich Deiters
Betreff
Bestandsdaten und Umsetzungskonzept für Radabstellanlagen [#167675]
Datum
1. Oktober 2019 23:13
An
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Tagesspiegel Checkpoint Newsletter vom 13.8. berichtete über die Erfassung des Bestandes und das Umsetzungskonzept für Fahrradbügel im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf folgendermaßen. — Stadtrat Oliver Schruoffeneger aus Charlottenburg-Wilmersdorf schreibt: „Wir haben das anders gemacht. Erst mal Analyse des Mangels durch eine intensive Zählung der nicht korrekt abgestellten Räder im gesamten Bezirk im letzten Sommer. Daraus resultierend ein priorisiertes Gesamtkonzept mit 7500 Bügeln, hausnummernscharf und mit dem Ziel, in den Wohnstraßen die Abstände nicht zu groß werden zu lassen. Jetzt beginnt die Umsetzungsphase. Also wir haben einen Überblick über alle Bestandsanlagen und den jeweiligen zusätzlichen Bedarf über den gesamten Bezirk.“ — Bitte stellen Sie mir die genannten Bestands- und Plandaten nach Möglichkeit in digitaler Form zur Verfügung.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Deiters <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Ulrich Deiters << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Deiters
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Ulrich Deiters
am 01.12.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bestandsdaten und Umsetzungskonzept für …
An Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf Details
Von
Ulrich Deiters
Betreff
AW: Bestandsdaten und Umsetzungskonzept für Radabstellanlagen [#167675]
Datum
1. Dezember 2019 23:39
An
Bezirksamt Charlottenburg - Wilmersdorf
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bestandsdaten und Umsetzungskonzept für Radabstellanlagen“ vom 01.10.2019 (#167675) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 27 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Ulrich Deiters Anfragenr: 167675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/167675
Nur eingeloggt sichtbar • 18. Dezember 2019 20:17
Die Präsentation zur Untersuchung und zum Konzept ist jetzt öffentlich verfügbar: https://www.rad-chawi.de/2019/12/praese… IFG-Anfragen an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf funktionieren nicht wirklich, … Alles lesen Die Präsentation zur Untersuchung und zum Konzept ist jetzt öffentlich verfügbar: https://www.rad-chawi.de/2019/12/praese…

IFG-Anfragen an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf funktionieren nicht wirklich, da die Ämter und Abteilungen direkt angesprochen werden müssen und es kein zentrales Eingangstor gibt. Die hier hinterlegte E-Mailadresse ist die einer Bezirksstadträtin. Es erfolgt überhaupt keine Antwort.
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