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Bestätigung von Ermittlungen der US Börsenaufsicht SEC sowie der BAFIN

Anfrage an: Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Wir, der AstA der Universität Potsdam haben einen Hinweisgeber, der angibt die Vivantes SE Klinikgruppe, namentlich das Helios-Buch Klinikum in Berlin, bei Aufsichtsbehörden aufgrund ihrer gewerkschaftskritschen Aktionen gemeldet zu haben.

Ich bitte diesbezüglich um Beantwortung der folgenden Fragen:
1. Wieviele Kinder (aufgeschlüsselt nach Spezialgebiet, z.B. Onkologie) mussten aus nicht medizinischem Grund auf andere Kliniken wie etwa die Charité verlegt werden?
2. Welche Kosten fallen pro Krankentransport innerhalb Berlin an (Durchschnittswert genügt)?
3. Können oder wollen Sie Ermittlungen gegen die Berliner Helios-Buch Kliniken bezüglich einer der folgenden Straftaten bestätigen:
a) Nötigung
b) gefährliche Körperverletzung (mittelbar) durch Unterlassen
c) Unterlasse Hilfeleistung
d) Vorteilsnahme
e) Vorteilsgewährung
3a. Falls ja: Wann ist die Hausdurchsuchung und welche Staatsanwaltschaft ist zuständig?
3b) Falls nein: Wollen Sie wegen Strafvereitelung im Amt verklagt werden?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    29. Dezember 2020
  • Frist
    2. Februar 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 29.12.2020
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bestätigung von Ermittlungen der US Börsenaufsicht SEC sowie der BAFIN [#207458]
Datum
29. Dezember 2020 20:53
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wir, der AstA der Universität Potsdam haben einen Hinweisgeber, der angibt die Vivantes SE Klinikgruppe, namentlich das Helios-Buch Klinikum in Berlin, bei Aufsichtsbehörden aufgrund ihrer gewerkschaftskritschen Aktionen gemeldet zu haben. Ich bitte diesbezüglich um Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wieviele Kinder (aufgeschlüsselt nach Spezialgebiet, z.B. Onkologie) mussten aus nicht medizinischem Grund auf andere Kliniken wie etwa die Charité verlegt werden? 2. Welche Kosten fallen pro Krankentransport innerhalb Berlin an (Durchschnittswert genügt)? 3. Können oder wollen Sie Ermittlungen gegen die Berliner Helios-Buch Kliniken bezüglich einer der folgenden Straftaten bestätigen: a) Nötigung b) gefährliche Körperverletzung (mittelbar) durch Unterlassen c) Unterlasse Hilfeleistung d) Vorteilsnahme e) Vorteilsgewährung 3a. Falls ja: Wann ist die Hausdurchsuchung und welche Staatsanwaltschaft ist zuständig? 3b) Falls nein: Wollen Sie wegen Strafvereitelung im Amt verklagt werden?
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 207458 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207458/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 04.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ging im Infopunkt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie e…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
AW: Bestätigung von Ermittlungen der US Börsenaufsicht SEC sowie der BAFIN [#207458]
Datum
4. Januar 2021 13:49
Status
Warte auf Antwort
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Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ging im Infopunkt der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie ein. Leider kann ich Ihnen nicht unmittelbar behilflich sein, da die Zuständigkeit für Ihr Anliegen nicht hier im Haus liegt. Ich empfehle Ihnen sich an die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung https://www.berlin.de/sen/gpg/ oder an das Landesamt für Gesundheit und Soziales https://www.berlin.de/lageso/ zu wenden. Ich wünsche Ihnen für das Jahr 2021 alles Gute. Bleiben Sie gesund! Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in ich weise Sie hiermit auf ihre behördliche Sorgfalts- und Aufsichtspflicht sowie die…
An Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Bestätigung von Ermittlungen der US Börsenaufsicht SEC sowie der BAFIN [#207458]
Datum
4. Januar 2021 13:58
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
vwgo.pdf
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich weise Sie hiermit auf ihre behördliche Sorgfalts- und Aufsichtspflicht sowie die Paragraphen 99 und 100 VwGO hin. Ist es zutreffend, dass Ihre Stelle im Senat öffentliche Einrichtungen wie Kinderkliniken beaufsichtigt? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - vwgo.pdf Anfragenr: 207458 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207458/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 06.01.2021
Sehr <Information-entfernt> ich bin beauftragt, Ihre Anfrage zu beantworten. Die Senatsverwaltung für Jugen…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
WG: Bestätigung von Ermittlungen der US Börsenaufsicht SEC sowie der BAFIN [#207458]
Datum
6. Januar 2021 13:35
Status
Warte auf Antwort
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Sehr <Information-entfernt> ich bin beauftragt, Ihre Anfrage zu beantworten. Die Senatsverwaltung für Jugend hat keinerlei Aufgabe in Bezug auf die Kinderkliniken, deswegen kann ich nur unterstreichen, was Frau Wittig Ihnen schon geschrieben hat. Unsere Einrichtungsaufsicht ist für die stationären und teilstationären Einrichtungen zuständig, die zum Aufgabenbereich der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gehören, also insbesondere die Kitas, die Kinderheime und Jugendwohngruppen. Möglicherweise sehen Sie das aber anders oder haben Informationen, die Sie auf uns verweisen. In dem Fall sollten wir vielleicht besser telefonieren. Ich bin heute ab 16:30 gut erreichbar, und morgen auch so. Rufen Sie mich gern an. Mit besten Grüßen Im Auftrag Dr. [geschwärzt] [[geschwärzt]] Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie [geschwärzt] Individuelle Hilfen und Verträge [geschwärzt] Bernhard-Weiß-Str. 6 10178 Berlin [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] '[geschwärzt] [#[geschwärzt]]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]]<[geschwärzt]> [[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt])? [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt]? [geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.01.2021
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Antwort und das Angebot eines Telefonats. Es ist völlig…
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Von
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Betreff
AW: WG: Bestätigung von Ermittlungen der US Börsenaufsicht SEC sowie der BAFIN [#207458]
Datum
6. Januar 2021 15:52
An
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die schnelle Antwort und das Angebot eines Telefonats. Es ist völlig ausreichend, wenn sie mir stattdessen die zuständige Stelle im Berliner Senat (mutmaßlich irgendwo innerhalb Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Oranienstraße 106 10969 Berlin) mitteilen würden. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 207458 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207458/
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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
am 06.01.2021
Sehr <Information-entfernt> die Aufsicht über die Krankenhäuser liegt bei dem LAGESO https://www.berlin.d…
Details
Von
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Betreff
AW: WG: Bestätigung von Ermittlungen der US Börsenaufsicht SEC sowie der BAFIN [#207458]
Datum
6. Januar 2021 17:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr <Information-entfernt> die Aufsicht über die Krankenhäuser liegt bei dem LAGESO https://www.berlin.de/lageso/ und hier ist die Mail-adresse : LAGeSo-Poststelle <Poststelle@lageso.Berlin.de> , die Kolleg:innen dort werden Ihr Anliegen sicher an die richtige Stelle weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Referatsleiterin Individuelle Hilfen und Verträge [geschwärzt] Bernhard-Weiß-Str. 6 10178 Berlin [geschwärzt] +[geschwärzt] [geschwärzt] Internet: http://www.berlin.de/sen/bjf [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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