Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021/2022

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte um eine Antwort auf folgende Fragen:
Hat das BMG für die kommende Influenza-Saison 2021/2022 den an die diesjährigen Stämme angepassten Hochdosis-Influenzaimpfstoff Efluelda bestellt? Falls ja, wie viele Dosen? Falls nein, ist der an die diesjährigen Stämme angepasste Efluelda-Impfstoff in Deutschland anderweitig verfügbar?
Auf der Website des BMG (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/20202021/grippeimpfstoff-20212022.html) ist eine Beschaffung von Efluelda nicht vermerkt.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Juli 2021
  • Frist
    24. August 2021
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in ich bitte um eine Antwort auf folgende Fragen: Hat das BMG für…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021/2022 [#225315]
Datum
21. Juli 2021 16:14
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in ich bitte um eine Antwort auf folgende Fragen: Hat das BMG für die kommende Influenza-Saison 2021/2022 den an die diesjährigen Stämme angepassten Hochdosis-Influenzaimpfstoff Efluelda bestellt? Falls ja, wie viele Dosen? Falls nein, ist der an die diesjährigen Stämme angepasste Efluelda-Impfstoff in Deutschland anderweitig verfügbar? Auf der Website des BMG (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/meldungen/20202021/grippeimpfstoff-20212022.html) ist eine Beschaffung von Efluelda nicht vermerkt. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225315/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Bundesministerium für Gesundheit
Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315] Sehr Antragsteller/in zu Ihrer un…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315]
Datum
22. Juli 2021 09:11
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in zu Ihrer unten stehenden Anfrage teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsminister.... Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315] Sehr << Anrede >>
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315]
Datum
24. August 2021 12:37
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021/2022“ vom 21.07.2021 (#225315) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225315/
<< Anfragesteller:in >>
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315] Sehr << Anrede >>
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315]
Datum
27. August 2021 19:46
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021/2022“ vom 21.07.2021 (#225315) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225315/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021/2022“ [#225315]
Datum
30. August 2021 11:22
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/225315/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich bisher keine Antwort erhalten habe und der Gegenstand der Anfrage sehr zeitkritisch ist. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 225315.pdf Anfragenr: 225315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225315/
Bundesministerium für Gesundheit
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315] Sehr Antragsteller/in auf Ihre…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315]
Datum
30. August 2021 13:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in auf Ihren Nachfragen vom 24.08.2021 und 27.08.2021 teile ich Ihnen Folgendes mit: Wie Ihnen bereits mit E-Mail vom 22.07.2021 zu Ihrer Anfrage vom 21.07.2021 mitgeteilt worden ist, sind die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) nicht einschlägig und die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf erklärende Antworten zu konkreten Fragestellungen richtete. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und wird von dort beantwortet. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) mitzuwirken. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der täglich in sehr hoher Zahl eingehenden Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände bisher nicht beantwortet werden konnte. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315] Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315]
Datum
30. August 2021 14:02
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Antwort. Dass das Informationsfreiheitsgesetz nicht betroffen ist, ist nicht korrekt, da das BMG mitverantwortlich für Impfstoffbestellungen ist und somit beim BMG Aufzeichnungen existieren, welche zur Beantwortung meiner Fragen genutzt werden können. Da das BMG in dieser Angelegenheit jedoch scheinbar nicht zur Kooperation bereit ist, habe ich den Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeschaltet. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225315/
Bundesministerium für Gesundheit
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315] Sehr Antragsteller/in dass im…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Abgabenachricht, Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021 2022 [#225315]
Datum
31. August 2021 09:55
Status
Anfrage abgeschlossen
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1,6 KB


Sehr Antragsteller/in dass im Falle Ihrer Anfrage zum Grippeimpfstoff Efluelda das Informationsfreiheitsgesetz für nicht betroffen erklärt wurde, war ein bedauerliches Büroversehen, das ich zu entschuldigen bitte. Zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen nun Folgendes mit: Das BMG hat für die Influenzasaison 2021/2022 keinen Hochdosis-Impfstoff bestellt. Der Hochdosis-Impfstoff Efluelda der Firma Sanofi mit Stammanpassung für die Saison 2021/2022 wird nach hiesiger Kenntnis vom Hersteller regulär auf dem deutschen Markt zur Verfügung gestellt werden. Informationen zu Influenzaimpfstoffen mit Stammanpassung für die Saison 2021/2022 stehen auf der Internetseite des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI) zur Verfügung. Die späte Antwort bitte ich zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen,

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte hiermit meine Anfrage auf Vermittlung widerrufen, da das BMG nun zur Ko…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Bestellung Grippeimpfstoff für die Saison 2021/2022“ [#225315]
Datum
11. September 2021 09:16
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte hiermit meine Anfrage auf Vermittlung widerrufen, da das BMG nun zur Kooperation bereit war. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 225315.pdf - 2021-08-31_1-image001.jpg Anfragenr: 225315 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225315/