🦠Allgemeine Infos zum Corona-Virus finden Sie hier beim Robert-Koch-Institut🦠

Bestellung / Kaufvertrag - Avigan / Favipiravir - Covid Corona Medikamente

Anfrage an: Bundesministerium der Verteidigung

Die Bestellung bzw. den Kaufvertrag für die Beschaffung von Avigan / Favipiravir.

Das BMG teilte mir in IFG Anfrage unter https://fragdenstaat.de/a/184069 mit, dass es das BMVG gekauft hat. (Amtshilfe über das Bundesministerium der Verteidigung (Beschaffungsamt der Bundeswehr)

Quelle: https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/coronavirus/bmg-beschafft-covid-medikamente/

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Juni 2020
  • Frist
    10. Juli 2020
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 08.06.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bestellung bzw.…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bestellung / Kaufvertrag - Avigan / Favipiravir - Covid Corona Medikamente [#188435]
Datum
8. Juni 2020 13:41
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Bestellung bzw. den Kaufvertrag für die Beschaffung von Avigan / Favipiravir. Das BMG teilte mir in IFG Anfrage unter https://fragdenstaat.de/a/184069 mit, dass es das BMVG gekauft hat. (Amtshilfe über das Bundesministerium der Verteidigung (Beschaffungsamt der Bundeswehr) Quelle: https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/coronavirus/bmg-beschafft-covid-medikamente/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188435 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188435 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
am 09.06.2020
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1359 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Anfrage vom 08.06.…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Bestellung / Kaufvertrag - Avigan / Favipiravir - Covid Corona Medikamente [#188435]
Datum
9. Juni 2020 11:13
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1359 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihre Anfrage vom 08.06.2020 (s.u.) Sehr geehrteAntragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 8. Juni 2020. Diesen habe ich heute zuständigkeitshalber dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit der Bitte um Beantwortung zugeleitet. Von dort erhalten Sie weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
am 03.07.2020
Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435] BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (I…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435]
Datum
3. Juli 2020 15:32
Status
Warte auf Antwort
BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 20-13) Sehr geehrteAntragsteller/in mit Ihrer Anfrage vom 08. Juni 2020 baten Sie um Übersendung der Bestellung bzw. des Kaufvertrages für die Beschaffung von Avigan/Favipiravir im Rahmen der Amtshilfe für das Bundesministerium für Gesundheit. Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Nach dem IFG hat grundsätzlich jeder gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen (§ 1 Absatz 1 Satz 1 IFG). Gemäß § 6 IFG darf der Zugang zu Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen jedoch nur gewährt werden, soweit der Betroffene (im vorliegenden Fall der Lieferant) eingewilligt hat. Dieses Verfahren bei Beteiligung Dritter wird in § 8 IFG weiter erläutert. Danach hat die Behörde dem Dritten, dessen Belange durch den Antrag auf Informationszugang berührt sind, schriftlich Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Da Sie in Ihrem Antrag jedoch der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ausdrücklich widersprochen haben, ist mir die Einleitung des vorstehend beschriebenen Verfahrens gegenwärtig nicht möglich. Selbstverständlich steht es Ihnen jederzeit frei, einen entsprechenden Antrag ohne die vorgenommene Einschränkung zu stellen. Für diesen Fall weise ich vorsorglich darauf hin, dass die weitergehende Bearbeitung einschließlich des beschriebenen Drittbeteiligungsverfahrens nicht mehr gebührenfrei im Rahmen einer einfachen Auskunft im Sinne des § 10 IFG erfolgen kann. Vielmehr werden Gebühren zu erheben sein, deren genaue Höhe sich wesentlich am tatsächlich entstandenen Verwaltungsaufwand orientiert und demzufolge nicht - wie Ihrerseits gewünscht - schon im Voraus detailliert aufgeschlüsselt werden kann. Ebenso vorsorglich mache ich in diesem Zusammenhang auf die Begründungspflicht gemäß § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG aufmerksam. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
am 15.07.2020
AW: Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435] Sehr geehrteAntragstell…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435]
Datum
15. Juli 2020 22:03
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für die Nachricht. Sie bitten um eine Begründung für meinen IFG-Antrag. Sie sagen, dass beim Dritt-Beteiligungs-Verfahren mein Name genannt werden muss. Hierzu stimme ich ausnahmsweise zu. Hinsichtlich der Bekämpfung der Corona-Pandemie hat Die Bundesregierung verschiedene Maßnahmen unternommen. Unter anderem auch die Sicherheit und Schutz Ihrer Bürger*innen. Hierzu untersuche ich ihm Rahmen meiner Wissenschaftlichen Tätigkeit die Maßnahmen der Bundesregierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Daher sind auch jene Verträge interessant, die Die Bundesregierung kurzfristig geschlossen hat, beispielsweise hier die Bestellung von Medikamenten. Außerdem möchte ich das besondere öffentliche Interesse in dieser Angelegenheit betonen. Daher bitte ich entsprechend auch von Kosten abzusehen. Danke. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188435 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188435/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.
Bundesministerium der Verteidigung
am 05.08.2020
Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435] BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (I…
Details
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435]
Datum
5. August 2020 14:30
Status
Anfrage abgeschlossen
BAAINBw ZA1.1 - 39-22-17 (IFG 20-13) Sehr geehrteAntragsteller/in im Rahmen einer einfachen, gebührenfreien Auskunft im Sinne des § 10 IFG kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Das BAAINBw hat im Rahmen der Amtshilfe für das BMG am 23.03.2020 einen Vertrag über die Lieferung von 10.000 Tabletten Avigan (200 mg) geschlossen. Mit freundlichen Grüßen
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 09.08.2020
AW: Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435] Sehr geehrteAntragstell…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 08.06.2020; hier: Bestellung/Kaufvertrag Avigan/Favipiravir [#188435]
Datum
9. August 2020 20:09
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in sehr geehrtAntragsteller/in genau diese Auskunft habe ich gesucht. Die Anfrage ist dafür für mich erledigt. Danke. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 188435 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/188435/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.