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Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Leider wurden die Fragen von einem Mitbürger nach dem Informationsfreiheitsgesetz in [1] nach Fristende nicht beantwortet.
Laut [2] war Bill Gates am 19. April 2018 in Ihrem Ministerium zu Gast. Bitte stellen Sie mir zu diesem Termin die Agenda sowie die Gesprächsprotokolle zur Verfügung.
Wann und wie oft war Bill Gates oder andere Mitglieder der Bill&Melinda Gates Foundation seit Amtsantritt von Minister Jens Spahn zu Gast in Ihrem Hause?
Sind Spendengelder an das BMG direkt oder ihm zugeteilte Behörden wie BZgA oder RKI geflossen? Wenn ja, in welcher Höhe und ggf. mit welcher Zweckbindung?
[1] https://fragdenstaat.de/anfrage/kontakte-und-mehr-zwischen-dem-bundesgesundheitsministerium-und-der-bill-melinda-gates-stiftung/
[2] https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=983062495190262&id=323245001172018
Anfrage erfolgreich
-
Datum20. Mai 2020
-
23. Juni 2020
-
12 Follower:innen
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Leider wurden die F…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 20. Mai 2020 12:09
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Leider wurden die Fragen von einem Mitbürger nach dem Informationsfreiheitsgesetz in [1] nach Fristende nicht beantwortet.
Laut [2] war Bill Gates am 19. April 2018 in Ihrem Ministerium zu Gast. Bitte stellen Sie mir zu diesem Termin die Agenda sowie die Gesprächsprotokolle zur Verfügung.
Wann und wie oft war Bill Gates oder andere Mitglieder der Bill&Melinda Gates Foundation seit Amtsantritt von Minister Jens Spahn zu Gast in Ihrem Hause?
Sind Spendengelder an das BMG direkt oder ihm zugeteilte Behörden wie BZgA oder RKI geflossen? Wenn ja, in welcher Höhe und ggf. mit welcher Zweckbindung?
[1] https://fragdenstaat.de/anfrage/kontakte-und-mehr-zwischen-dem-bundesgesundheitsministerium-und-der-bill-melinda-gates-stiftung/
[2] https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=983062495190262&id=323245001172018
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 187080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/187080
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Die von Ihnen …
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 22. Mai 2020 11:20
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail.
Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsminis…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 23. Juni 2020 06:36
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium“ vom 20.05.2020 (#187080) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 187080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/187080/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in
auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit:
Ich bitte um Berüc…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 30. Juni 2020 08:25
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit:
Ich bitte um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anträgen nach dem IFG hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich dauert und muss Sie leider noch um etwas Geduld bitten.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsminis…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 30. Juni 2020 09:59
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium“ vom 20.05.2020 (#187080) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 8 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 187080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/187080/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in
bezugnehmend auf Ihre Anfrage zu Besuchen von Bill Gates im Bundesministerium für Gesundhe…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 25. Mai 2021 13:32
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
bezugnehmend auf Ihre Anfrage zu Besuchen von Bill Gates im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) teile ich folgendes mit:
Im Bundesministerium für Gesundheit fand am 19. April 2018 ein Gespräch zwischen Herrn Minister Spahn und Herrn Gates zur Globalen Gesundheitspolitik statt. Gesprochen wurde unter anderem über Deutschlands führende Rolle in verschiedenen internationalen Formaten (G7, G20, WHO) sowie über die Arbeit der Gates-Stiftung im Bereich Globale Gesundheit. Ein weiteres Thema war Innovation und Forschung im Gesundheitswesen, hier insbesondere mit Blick auf die Relevanz von Impfungen für die weltweite Gesundheitsversorgung. Auch die Bedeutung der Digitalisierung wurde erörtert. Im Anschluss an das Gespräch fand ein Kurzinterview statt, welches unter https://twitter.com/bmg_bund/status/986969841977430016?s=21 abrufbar ist.
Das Gespräch wurde nicht protokolliert.
Andere Mitglieder der Bill & Melinda Gates Foundation waren an folgenden Terminen im BMG:
3. Juli 2019, 10. Oktober 2019, 6. November 2019 und 7. November 2019. Gesprächsprotokolle wurden nicht geführt.
Spendengelder ans BMG sind nicht geflossen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsmin…
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 27. November 2021 14:24
- An
- Empfängername
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium“ vom 20.05.2020 (#187080) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 523 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 187080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/187080/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
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- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 27. November 2021 14:24
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr Antragsteller/in
Ihre Anfrage wurde am 25. Mai 2021 beantwortet. Die Antwort ist nochmals angefügt.
Mit f…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: Besuche von Bill Gates im Bundesgesundheitsministerium [#187080]
- Datum
- 10. Dezember 2021 11:51
- Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
AWBesuchevonBillGatesimBundesgesundhei.eml
36,3 KB
image001.jpg
1,6 KB
image003.jpg
1,6 KB
Sehr Antragsteller/in
Ihre Anfrage wurde am 25. Mai 2021 beantwortet. Die Antwort ist nochmals angefügt.
Mit freundlichen Grüßen
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Nur eingeloggt sichtbar
•
14. März 2023 09:38
Könnten Sie die Antwort bitte veröffentlichen?
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•
18. Oktober 2022 23:17
Steht der Veröffentlichung der Antwort/des Anhangs etwas entgegen?
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.
Die Pandemie durch SARS-CoV-2/Covid-19
Datenbasis verbessern-Prävention gezielt weiterentwickeln-Bürgerrechte wahren
Thesenpapier 2.0
https://www.socium.uni-bremen.de/upload…
ZDF-BerlinDirekt-Fernsehbeitrag
u.a. Corona-Zahlen: Kritik am RKI,....
https://www.zdf.de/politik/berlin-direk…
https://www.uni-bonn.de/neues/111-2020/…
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