Besuchsprogramm zur USA-Dienstreise von MP Woidke

MP Woidke wird ab Sonntag in die USA reisen (vgl. https://www.sueddeutsche.de/politik/wirtschaftspolitik-potsdam-woidke-und-steinbach-werben-in-usa-fuer-brandenburg-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220915-99-777025).

Bitte übermitteln Sie mir das geplante Besuchsprogramm.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    15. September 2022
  • Frist
    18. Oktober 2022
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Staatskanzlei des Landes Brandenburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Besuchsprogramm zur USA-Dienstreise von MP Woidke [#259168]
Datum
15. September 2022 22:23
An
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
MP Woidke wird ab Sonntag in die USA reisen (vgl. https://www.sueddeutsche.de/politik/wirtschaftspolitik-potsdam-woidke-und-steinbach-werben-in-usa-fuer-brandenburg-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220915-99-777025). Bitte übermitteln Sie mir das geplante Besuchsprogramm.
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 259168 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/259168/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages. Mit freundlichen Grüßen
Von
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Betreff
Besuchsprogramm zur USA-Dienstreise von MP Woidke [#259168]
Datum
16. September 2022 09:36
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrages. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Sehr << Antragsteller:in >> Sie baten um vorherige Mitteilung, falls die Bearbeitung und Bescheidung …
Von
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Betreff
Aw: Besuchsprogramm zur USA-Dienstreise von MP Woidke [#259168]
Datum
25. Oktober 2022 08:47
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Sie baten um vorherige Mitteilung, falls die Bearbeitung und Bescheidung des Antrags gebührenpflichtig sein sollte. Das Besuchsprogramm ist sehr umfangreich und enthält zahlreiche personenbezogene Daten, die gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 AIG durch Schwärzung zu schützen sind. Die Gebühren für die Antragsbearbeitung werden sich voraussichtlich auf 60,00 – 70,00 Euro belaufen. Das Besuchsprogramm liegt aber auch in einer reduzierten, überblickartigen Fassung vor. Gerne stelle ich Ihnen diese Fassung zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen