Beteiligte am Jemenkrieg
- Anfrage an:
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage abgelehnt
- Verweigerungsgrund
- § 3.4: die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen geregelten Geheimhaltungs- oder Vertraulichkeitspflicht oder einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegt
- Zusammenfassung der Anfrage
Listen der Länder, die nach Ansicht der Bundesregierung mittelbar und unmittelbar am derzeitigen Krieg im Jemen beteiligt sind und waren.
Dazu zählen Referentenentwürfe und andere Ausfertigungen mit jeweils zugehörigem Datum.Hintergrund ist die Aussage des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier in der Bundespressekonferenz am 26.08.2018.
Korrespondenz
-
Frist – 19.11.2019
- 15. Okt 2019
- 22. Okt
- 29. Okt
- 05. Nov
- 19. Nov 2019
- Von
- Felix S. Schulz
- Betreff
- Beteiligte am Jemenkrieg [#168629]
- Datum
- 15. Oktober 2019 14:20
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- IFG-Antrag, GZ: Z14 O4010-0288/066, hier: Eingangsbestätigung
- Datum
- 15. Oktober 2019 14:40
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Betreff
- Bescheid IFG-Antrag "Beteiligte am Jemen-Krieg"; GZ.: Z14 04010 - 0288/066
- Datum
- 14. November 2019 13:45
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
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- Von
- Felix S. Schulz
- Betreff
- AW: Bescheid IFG-Antrag "Beteiligte am Jemen-Krieg"; GZ.: Z14 04010 - 0288/066 [#168629]
- Datum
- 17. November 2019 23:39
- An
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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