Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Aufstellung über die Kosten Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages nördlich des Paul-Löbe-Hauses für die Bundestagsangehörigen. Wie viel kostet die Bundestagsabgeordneten ein KITA Platz in der o.g. Betriebsstätte?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Juli 2019
  • Frist
    13. August 2019
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Robert Erdmann
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufstellung…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Robert Erdmann
Betreff
Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages [#154739]
Datum
9. Juli 2019 11:46
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Aufstellung über die Kosten Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages nördlich des Paul-Löbe-Hauses für die Bundestagsangehörigen. Wie viel kostet die Bundestagsabgeordneten ein KITA Platz in der o.g. Betriebsstätte?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Robert Erdmann <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Robert Erdmann
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-186/2019 Sehr geehrter Herr Erdmann, das …
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-186/2019
Datum
10. Juli 2019 12:25
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Erdmann, das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen
Robert Erdmann
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-186/2019 [#154739] Sehr geehrte<<…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Robert Erdmann
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-186/2019 [#154739]
Datum
1. Oktober 2019 07:55
An
Deutscher Bundestag
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Betriebskindertagesstätte des Deutschen Bundestages“ vom 09.07.2019 (#154739) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 50 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Robert Erdmann Anfragenr: 154739 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-186/2019 Sehr geehrter Herr Erdmann, das a…
Von
Deutscher Bundestag
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Gz.: ZR 4-1334-IFG-186/2019
Datum
7. Oktober 2019 10:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Erdmann, das als Anlage beigefügte Dokument übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung. Mit freundlichen Grüßen