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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Antragsteller/in eine Übersicht der Zahlungen, die die Universität im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet Antragsteller/in eine Auflistung der geplanten Ausgaben an Zoom Video Communications Inc. für das Jahr 2021 Antragsteller/in eine Erläuterung, bis wann die geplanten Verträge abgeschlossen werden sollen und ob hier vorgesehen ist, das Volumen der Accounts bzw. Lizenzen im Zuge einer möglichen Immunisierung der Bevölkerung im Hinblick auf COVID-19 im Laufe des Jahres 2021 zu reduzieren Antragsteller/in eine Erläuterung ob das KIT außerhalb des Landesvertrages zur Nutzung von MS Teams oder anderen Office-365-Diensten aufgrund von COVID-19-Maßnahmen Zahlungen an Microsoft veranlasst hat Antragsteller/in eine Auflistung der bisherigen Instandhaltungskosten der Hörsäle bzw. Seminarräume inklusive der Heizkosten bzw. die Information ob das Amt Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Karlsruhe hierfür zuständig ist Antragsteller/in eine Auflistung der Kosten im Zuge von Hygienemaßnahmen Antragsteller/in gemeint ist hier Gesamtsumme aller Maßnahmen im Hinblick auf mögliche Mieten der Schwarzwaldhalle bzw. DM-Arena und anderen externen Gebäuden, die angemietet wurden sowie Ausgaben in Form von bspw. Klebebändern, Abstandsmarkierungen, Plexiglas, Masken, Desinfektionsmittel bzw. für weitere zum Zweck der non-pharmazeutischen Intervention angeschaffte Materialien. Sollte es zur Wahrung der Geschäftsgeheimnisse erforderlich sein, bitte ich Sie, die Auflistung auf einen Gesamtbetrag zu beschränken Antragsteller/in eine Auflistung der Gesamtkosten des Studienbetriebs der Semester SS19 sowie WS18/19 mit einer zu den o.g. geforderten Informationen vergleichbaren Postendarstellung Antragsteller/in sowie abschließend eine Zusammenfassung der Ausgaben im SS20 im Bezug auf die o.g. geforderten Informationen Hintergrund ist eigentlich nur die Frage: Was kostet Onlinelehre im Vergleich zum Normalbetrieb bzw. wieviel kostet sie aktuell zusätzlich. Ich möchte Antragsteller/in auch wenn diese Anfrage vielleicht den Eindruck erwecken kann Antragsteller/in nicht die getroffenen Maßnahmen infrage stellen. Ich möchte zusätzlich noch festhalten, dass es sich bei den angeforderten Informationen zu den Zahlungen an Zoom nicht um Geschäftsgeheimnisse handelt, da vergleichbare Zahlen bereits bekannt sind (GeschGehG § 2 Abs. 1a). Die Zahlungen der Universität Bremen finden Sie beispielsweise hier: https://fragdenstaat.de/dokumente/7417-zoom_order_04-2020_persdat_geschwaerzt/; die Universität Hamburg hat nach eigenen Angaben 124.169,98 EUR gezahlt. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 205488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205488/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Antragsteller/in- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage ist an mich weitergeleitet worden. Wir bitten, bedingt durch den Lockdown, sowie durch die Feiertage, noch um Geduld bis zur nächsten Woche. Dann können wir Ihnen unsere Antwort zusenden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in das ist kein Problem. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 205488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205488/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Antragsteller/in- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage per Email vom 11.12.2020 entsprechend des Landesinformationsfreiheitsgesetzes Baden-Württemberg dürfen wir wie folgt beantworten. Antragsteller/in eine Übersicht der Zahlungen, die die Universität im Jahr 2020 an Zoom Video Communications Inc. geleistet hat € 64,454,93 (netto) Antragsteller/in eine Auflistung der geplanten Ausgaben an Zoom Video Communications Inc. für das Jahr 2021 Für das Jahr 2021 ist angesichts der steigenden Infektionszahlen und aktuellen Lage der Pandemie absehbar, dass die Lizenzen verlängert werden müssen, wobei dazu noch kein offizieller Beschluss gefasst ist. Dieser Beschluss zur Verlängerung der Zoom Lizenzen muss vor dem 01.04.2021 erfolgen. Eine Reduzierung des Volumen der Accounts bzw. der Lizenzen im Zuge einer möglichen Immunisierung der Bevölkerung im Hinblick auf COVID-19 wird nicht erwartet, zudem sind die Zoom Lizenzen immer für ein Jahr gültig. Sollten die Lizenzen entsprechend zum April 2021 verlängert werden und wir gehen von demselben Bedarf wie in 2020 aus, sind die Kosten voraussichtlich ebenfalls € 64,454,93 (netto). Antragsteller/in eine Erläuterung, bis wann die geplanten Verträge abgeschlossen werden sollen und ob hier vorgesehen ist, das Volumen der Accounts bzw. Lizenzen im Zuge einer möglichen Immunisierung der Bevölkerung im Hinblick auf COVID-19 im Laufe des Jahres 2021 zu reduzieren s. zuvor Antragsteller/in eine Erläuterung ob das KIT außerhalb des Landesvertrages zur Nutzung von MS Teams oder anderen Office-365-Diensten aufgrund von COVID-19-Maßnahmen Zahlungen an Microsoft veranlasst hat Nein. Antragsteller/in eine Auflistung der bisherigen Instandhaltungskosten der Hörsäle bzw. Seminarräume inklusive der Heizkosten bzw. die Information ob das Amt Vermögen und Bau Baden-Württemberg, Karlsruhe hierfür zuständig ist Soweit die Hörsäle genutzt wurden, fielen keine zusätzlichen, COVID-19-bedingten, Kosten an. Soweit diese nicht genutzt werden, ist ein zusätzlicher Kostenaufwand ebenfalls zu verneinen. Antragsteller/in eine Auflistung der Kosten im Zuge von Hygienemaßnahmen Antragsteller/in gemeint ist hier Gesamtsumme aller Maßnahmen im Hinblick auf mögliche Mieten der Schwarzwaldhalle bzw. DM-Arena und anderen externen Gebäuden, die angemietet wurden sowie Ausgaben in Form von bspw. Klebebändern, Abstandsmarkierungen, Plexiglas, Masken, Desinfektionsmittel bzw. für weitere zum Zweck der non-pharmazeutischen Intervention angeschaffte Materialien. Sollte es zur Wahrung der Geschäftsgeheimnisse erforderlich sein, bitte ich Sie, die Auflistung auf einen Gesamtbetrag zu beschränken. Die Zahlen gelten für das Jahr WS 19/20 sowie das SS 2020 insgesamt, hiervon waren sowohl der Lockdown als auch die Lockdown-freie Sommerphase umfasst. Die Kosten betrugen diesbezüglich insgesamt 813.914,90€ und umfassten Hallenanmietung/Hallenmöblierung, Sonstiges (Beschilderung, Spuckschutze, FFP2-Masken, Handdesinfektionsmittel etc.), Zeltbau. Vorläufig geplant für das Wintersemester sind für die vorgenannten Positionen Kosten in Höhe von insgesamt 431.732,79 €. Antragsteller/in eine Auflistung der Gesamtkosten des Studienbetriebs der Semester SS19 sowie WS18/19 mit einer zu den o.g. geforderten Informationen vergleichbaren Postendarstellung Eine solche Auflistung erfordert einen erheblichen Aufwand. Hierfür wären daher Gebühren in Höhe von 400,00 € anzusetzen (§ 2 Absatz 4 Ziffer 2, Anlage B 7.1.3. der Satzung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) über die Festsetzung der Gebühren nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz und dem Umweltverwaltungsgesetz (GebSatzung LIFG/UVwG), Amtliche Bekanntmachungen Nr. 44/2019). Bitte lassen Sie uns wissen, ob Sie diesen Frageteil unter diesen Voraussetzungen noch weiterhin aufrecht erhalten. Ihrer Antwort sehen wir gerne bis zum 31.01. 2021 entgegen. Antragsteller/in sowie abschließend eine Zusammenfassung der Ausgaben im SS20 im Bezug auf die o.g. geforderten Informationen Hierzu wird auf die vorstehenden Informationen verwiesen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für die doch noch so schnelle Antwort. Meine Fragen sind damit hinreichend ausführlich geklärt worden. Auf eine Auflistung der Gesamtkosten für die vergangenen und kommenden Semester sehe ich Anbetracht des vielleicht unangemessenen Arbeitsaufwands sowie der Gebühren ab. Ihnen ein schönes Wochendende! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 205488 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205488/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Antragsteller/in- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/