Betriebsprüfungen von Apotheken

Anfrage an: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz

Die Kontrollergebnisse der vergangenen zwei Betriebsprüfungen, insbesondere die Prüfung auf Barrierefreiheit nach § 4 Abs. 2a ApBetrO bzw. § 6 ApoG für die
- Sülldorfer Apotheke, Sülldorfer Landstraße 206, 22589 Hamburg sowie die
- Apotheke am Eckhoffplatz, Eckhoffplatz 1, 22547 Hamburg

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Oktober 2020
  • Frist
    28. November 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 26.10.2020
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Betriebsprüfungen von Apotheken [#201691]
Datum
26. Oktober 2020 12:45
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die Kontrollergebnisse der vergangenen zwei Betriebsprüfungen, insbesondere die Prüfung auf Barrierefreiheit nach § 4 Abs. 2a ApBetrO bzw. § 6 ApoG für die - Sülldorfer Apotheke, Sülldorfer Landstraße 206, 22589 Hamburg sowie die - Apotheke am Eckhoffplatz, Eckhoffplatz 1, 22547 Hamburg
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 201691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201691/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 17.12.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Betriebsprüfungen von Apotheken“ vom 26.…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Betriebsprüfungen von Apotheken [#201691]
Datum
17. Dezember 2020 09:18
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Betriebsprüfungen von Apotheken“ vom 26.10.2020 (#201691) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 19 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 201691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201691/
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 17.12.2020
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparen…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Betriebsprüfungen von Apotheken“ [#201691] [#201691]
Datum
17. Dezember 2020 09:18
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/201691/ Die Behörde reagiert nicht. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anhänge: - 201691.pdf Anfragenr: 201691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/201691/
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 18.12.2020
Ihre Eingabe nach HmbTG (Apotheken) (G5/3802/2020) Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre E-Mail vom 17.12.2020 betref…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe nach HmbTG (Apotheken) (G5/3802/2020)
Datum
18. Dezember 2020 12:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihre E-Mail vom 17.12.2020 betreffend die Ergebnisse von Betriebsprüfungen in Apotheken ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen G5/3802/2020 geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen und Beschwerden müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen
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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
am 08.01.2021
Anfrage #201691 bei FragDenStaat Sehr geehrter Herr Semsrott,   bezüglich Ihrer Anfrage #201691 bei FragDenStaat…
Details
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
Anfrage #201691 bei FragDenStaat
Datum
8. Januar 2021 11:29
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott,   bezüglich Ihrer Anfrage #201691 bei FragDenStaat zur Barrierefreiheit von zwei Hamburger Apotheken können wir Ihnen mitteilen, dass die Apotheke am Eckhoffplatz, Eckhoffplatz 1, 22547 Hamburg zuletzt im Jahr 2017 besichtigt wurde. Dabei wurde festgestellt, dass die Apotheke am Eckhoffplatz über einen barrierefreien Zugang zur Offizin verfügt. Die letzte Besichtigung der Sülldorfer Apotheke, Sülldorfer Landstraße 206, 22589 Hamburg wurde ebenfalls im Jahr 2017 durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass diese aus wegerechtlichen Gründen für mobilitätseingeschränkte Personen über eine barrierefreie Klingelanlage mit Gegensprechanlage zu erreichen ist.   Mit freundlichen Grüßen
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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 29.01.2021
Ihre Eingabe nach HmbTG (Apotheken) (G5/3802/2020) Sehr geehrter Herr Semsrott, ich habe gesehen, dass die Behörd…
Details
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe nach HmbTG (Apotheken) (G5/3802/2020)
Datum
29. Januar 2021 09:37
Status
Sehr geehrter Herr Semsrott, ich habe gesehen, dass die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (BJV) ihre Antwort auf Ihre Anfrage nunmehr über Frag den Staat an Sie übermittelt hat. Ich gehe davon aus, dass Ihre Eingabe bei uns damit abgeschlossen ist. Andernfalls bitte ich um Ihre Rückmeldung. Mit freundlichen Grüßen
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