Beurteilung von Freifunk-Netzverbindungen im Bundestag

Anfrage an: Deutscher Bundestag
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)

Einschätzungen der Verwaltung des Bundestags zur Frage, ob und in welcher Weise WLAN-Netzwerkverbindungen für Räumlichkeiten des Bundestages durch die Freifunk-Initiative bereitgestellt werden kann, insbesondere Einschätzungen zur Sicherheit, Zuverlässigkeit und Kosten.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    27. Oktober 2011
  • Frist
    29. November 2011
  • 2 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
Mathias Schindler
am 27.10.2011
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
Beurteilung von Freifunk-Netzverbindungen im Bundestag
Datum
27. Oktober 2011 09:57
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Einschätzungen der Verwaltung des Bundestags zur Frage, ob und in welcher Weise WLAN-Netzwerkverbindungen für Räumlichkeiten des Bundestages durch die Freifunk-Initiative bereitgestellt werden kann, insbesondere Einschätzungen zur Sicherheit, Zuverlässigkeit und Kosten.
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen, Mathias Schindler Postanschrift Mathias Schindler << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mathias Schindler
Nur eingeloggt sichtbar • 3. November 2011 11:58
Am 2. November eine Mitteilung des Bundestags erhalten, dass man meine IFG-Anfrage erhalten habe und sich nun darum kümmere.
Please login to write a comment.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Deutscher Bundestag
am 28.02.2012
Die Anfrage wird abgelehnt, weil es solche Informationen nicht gäbe
Details
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Datum
28. Februar 2012
Status
Information nicht vorhanden
Die Anfrage wird abgelehnt, weil es solche Informationen nicht gäbe
Noch keine Kommentare. Please login to write a comment.